Waffenabzug in Ukraine an diesem Wochenende

02.10.2015 • 20:45 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

kiew, paris. (VN) Die Konfliktparteien in der Ostukraine wollten dieses Wochenende mit dem vereinbarten Teilabzug von Waffen beginnen. „Alle Vorarbeiten sind abgeschlossen“, sagte Wladislaw Selesnjow vom Generalstab in Kiew am Freitag. Auch die Aufständischen sprachen vom Abschluss ihrer Vorbereitungen. „Wir wollen mit dem Abzug von Waffen mit einem Kaliber unter 100 Millimetern beginnen“, sagte Separatistensprecher Igor Jaschtschenko.

Am Freitag trafen sich die Staats- und Regierungschefs Russlands, Frankreichs, Deutschlands und der Ukraine in Paris, um über die Situation in der Ostukraine zu beraten. Die Kämpfe einzustellen und eine entmilitarisierte Zone im Frontgebiet zu schaffen, ist nur ein Teil des bisher lückenhaft umgesetzten Minsker Friedensplans. Zu klären bleiben zahlreiche Streitthemen. Von zentraler Bedeutung ist für die prowestliche Führung in Kiew, die Grenze zu Russland wieder vollständig zu überwachen. Die Ukraine will damit verhindern, dass Russland die Aufständischen mit Waffen und Kämpfern versorgt. Nach Moskaus Darstellung gibt es keine regulären russischen Soldaten im Donbass.

Festgefahrene Fronten

Gegenwind erhält die Regierung von ukrainischen Nationalisten. Diese lehnen eine für den Friedensprozess wichtige Verfassungsreform ab, die den umkämpften Gebieten einen Sonderstatus ermöglichen soll. Die Separatisten wiederum streben eine weitreichende Autonomie an. Kommende Woche sind Kommunalwahlen im umkämpften Gebiet geplant – nach den Regeln der Separatisten. Kiew möchte diese Wahlen verhindern.