Verpasste Gelegenheiten

04.10.2015 • 20:59 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Die Regierung in Washington wird (wieder einmal) mit der schmerzlichen Erfahrung konfrontiert, dass auch eine Weltmacht in der Außen- und Sicherheitspolitik nicht jedes Problem der Welt in ihrem Sinne lösen kann. Aktuelles Beispiel ist Syrien.

Hier ist die US-Politik gerade krachend zu Bruch gegangen. Kreml-Chef Putin mischt sehr aktiv im syrischen Bürgerkrieg mit; die russischen Beweggründe liegen auf der Hand: Moskau eilt dem syrischen Diktator Assad als letztem großem Verbündeten Russlands zu Hilfe, um den Rest des einstmals weltmächtigen Einflussbereichs Russlands zu retten. Dazu lässt Putin seine Militärs ohne Rücksicht auf zivile Opfer ausnahmslos alle Assad-Widersacher – die von den USA gehätschelten und auch die von Washington abgelehnten – bombardieren und vernichten, die den Massenmörder in Damaskus vertreiben wollen.

Der US-Regierung gereicht es zur Ehre, auch aus moralisch-humanitären Gründen einen Regimewechsel in Damaskus angestrebt zu haben und weiter anzustreben. Aber das Gute allein zu wollen, ist oft nicht genug. Dilettantisch und halbherzig wollte Washington mit etwas Waffenhilfe und Ratschlägen für ein paar ausgewählte Günstlingsgruppen Frieden und Freiheit in Syrien befördern und dem Land die Segnungen der Demokratie westlicher Prägung bescheren. Es war und ist ein schöner Traum mit vielen verpassten Gelegenheiten. Und dieser Traum ist geplatzt.

Doch aus schmerzlichen Erfahrungen klug zu werden, scheint bedauerlicherweise nicht zur politischen DNA der amerikanischen Politik zumindest der letzten 70 Jahre zu gehören. Die mit Waffengewalt versuchte amerikanische Regimewechsel-Politik schlug schließlich regelmäßig fehl und/oder endete in Katastrophen: beispielsweise im Iran, in Korea, in Vietnam, in Afghanistan, im Irak und auch in Libyen.

Eine der Maximen der US-Außen- und Sicherheitspolitik – und auch auf anderen politischen Feldern – ist das „Alles oder nichts“. Da verbleibt in aller Regel wenig Raum für Kompromisse, weil sie im US-Verständnis als Niederlagen gelten. Als solches gilt auch das Akzeptieren des kleineren Übels. In der amerikanischen Syrien-Politik einen Mittelweg anzustreben und in der Hoffnung auf eine spätere bessere Lösung auch nicht das zumindest vorläufige Verbleiben eines völkermordenden Diktators namens Assad in Kauf zu nehmen, ist die aktuellste Fehlentscheidung der US-Politik.

Historiker werden ergründen müssen, warum die USA Moskau nicht das denkbare „Geschäft“ der Aufhebung der westlichen Wirtschaftssanktionen als Gegenleistung für ein russisches Fallenlassen des Diktators anboten. Besteht noch Hoffnung auf eine amerikanische Rückbesinnung auf das Mögliche?

Auch eine Weltmacht kann nicht jedes Problem der Welt in ihrem Sinne lösen.

Peter W. Schroeder, Washington