„Die FPÖ ist keine Arbeiterpartei“

Politik / 05.10.2015 • 22:58 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Gruber-Pruner wünscht sich eine klare Distanzierung von der FPÖ. FOTO: SPÖ
Gruber-Pruner wünscht sich eine klare Distanzierung von der FPÖ. FOTO: SPÖ

SPÖ-Bundesrätin: Rot-blaues Duell hätte es in Wien ohnehin gegeben.

Wien. Es ist wohl die größte Herausforderung seiner politischen Karriere: Der Wiener Langzeitbürgermeister Michael Häupl (66) stellt sich am Sonntag seiner fünften Wahl. Der Sozialdemokrat rechnet „nicht mit Verlusten“, wie er sagt. Umfragen sprechen eine andere Sprache. Laut OGM-Befragung kann die Wiener Sozialdemokratie mit 37 bis 38 Prozent rechnen. 2010 erreichte sie 44,3 Prozent. Die FPÖ liegt OGM zufolge bei 33 bis 34 Prozent (2010: 25,8).

So nah sich Rot und Blau in den Umfragen nun stehen, so fern sind sie sich in ihrer inhaltlichen Positionierung, glaubt SPÖ-Bundesrätin Daniela Gruber-Pruner (40). Das Duell in Wien hätte es ihr zufolge ohnehin gegeben. Es habe sich durch die Flüchtlingsfrage lediglich verschärft, sagt die gebürtige Bregenzerin. Auf Gemeinsamkeiten etwa in der Arbeitsmarktpolitik angesprochen, fällt es ihr schwer, Überschneidungen zwischen SPÖ und FPÖ zu finden: „Die FPÖ behauptet, sie sei eine Partei für Arbeiterinnen und Arbeiter. Gleichzeitig aber wurden die gewerkschaftlichen Organisationen unter Schwarz-Blau massiv angegriffen und zerschlagen“, wirft Gruber-Pruner den Freiheitlichen ein Doppelspiel vor. Widersprüche erkennt sie auch in der FPÖ-Aussage, sich um „unsere Obdachlosen“ kümmern zu wollen. Schließlich würden die Blauen in der Leopoldstadt – dem Heimatbezirk der Bundesrätin – immer wieder Anträge gegen neue Obdachloseneinrichtungen einbringen.

Die Bundesrätin übt sich aber auch in Selbstkritik. Veränderungsbedarf bei der SPÖ sei gegeben, erklärt sie – obwohl sie gleichzeitig betont, mit dem Parteiprogramm zufrieden zu sein. Die Debatte zur Positionierung gegenüber der FPÖ habe aber viele Wähler verunsichert. Intern seien mit der rot-blauen Koalition im Burgenland viele „Herzenssozialdemokraten“ an ihre Grenzen gestoßen. Die unterschiedliche Positionierung der SPÖ von Vorarlberg bis ins Burgenland zur FPÖ könnte sogar zur Gretchenfrage werden: „Sollte es je eine Koalition auf Bundesebene geben, wäre das eine Katastrophe. Es ist gut, dass Häupl das für Wien klar ausgeschlossen hat.“

Zur Person

Daniela Gruber-Pruner
seit 2014 SPÖ-Bundesrätin

Geboren: 29. September 1975, Bregenz

Ausbildung: Gymnasium Bregenz Blumenstraße, Studium der Pädagogik sowie Sonder- und Heilpädagogik in Wien, Coaching-Ausbildung

Laufbahn: 1994 bis 2000 Bundesteammitglied der Roten Falken und im Kinderfreunde Bundesvorstand, 2000–2004 Mitglied der Bundesjugendvertretung, seit 2000 Pädagogische Referentin bei den Österreichischen Kinderfreunden