Lissabons Sparpolitik auf Messers Schneide

Politik / 05.10.2015 • 22:52 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Gewann die Wahl, nicht die Absolute: Premier Pedro Coelho Foto: AP
Gewann die Wahl, nicht die Absolute: Premier Pedro Coelho Foto: AP

Koalition in Portugal gewann Wahl, verlor aber die Absolute.

lissabon. (VN) Trotz ihrer Sparpolitik hat die Mitte-Rechts-Koalition von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho am Sonntag die portugiesischen Parlamentswahlen gewonnen. Dabei hatte die Austeritätspolitik schwere soziale Auswirkungen: Fast jeden vierten Portugiesen trieb sie in die Armut, eine halbe Millionen verließen das Land.

Der Sparkurs war Lissabon von der Geldgeber-Troika aus EU und dem Internationalen Wirtschaftsfonds (IWF) vorgeschrieben worden, die das Land 2011 mit 78 Milliarden Euro vor der Pleite retten musste. Resultat: In diesem Jahr ging die Arbeitslosenquote auf 12 Prozent zurück. Für 2015 wird mit einem Wirtschaftswachstum von 1,6 Prozent gerechnet.

Unter dem Eindruck, die Krise sei mit der Reformpolitik zu überwinden, konnte die Mitte-Rechts-Koalition nun mehr überzeugen als die Sozialisten, die sich für einen sozialverträglicheren Kurs aussprachen. Die Koalition konnte zwar die Wahlen gewinnen, verfehlte aber ihre bisherige Absolute. Ihre Regierungsbildung und damit die Fortführung der Sparpolitik sind unsicher. Die Sozialisten, sollten sie eine Koalition mit den Konservativen eingehen oder eine Regierung mit den Linksparteien bilden, sprechen sich für die Aufweichung aus. Die Linksparteien wollen sie ganz beenden.