Anti-Schleppermission der EU im Mittelmeer gestartet

07.10.2015 • 20:50 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Mit Kriegsschiffen hat die EU am Mittwoch die Mission „Sophia“ gegen Schlepperbanden im Mittelmeer gestartet. Foto: EPA
Mit Kriegsschiffen hat die EU am Mittwoch die Mission „Sophia“ gegen Schlepperbanden im Mittelmeer gestartet. Foto: EPA

Sechs Kriegsschiffe zwischen Italien und Libyen unterwegs.

brüssel. (VN) Am Mittwoch weitete die EU ihren Militär­einsatz gegen Schlepper im Mittelmeer aus. Die Mission „Sophia“ – benannt nach einem Baby, das nach der Rettung der Eltern auf einem Flüchtlingsschiff geboren wurde – soll Schleppernetzwerke bekämpfen. EU-Kräfte dürfen nun verdächtige Schiffe anhalten, durchsuchen und beschlagnahmen.

Mutmaßliche Kriminelle müssen in dieser zweiten Phase der EU-Operation auch mit einer Festnahme rechnen. Bisher lief die erste Phase, bei der es primär um die Informationsgewinnung über die Netzwerke sowie die Rettung schiffbrüchiger Flüchtlinge ging. Die Seenotrettung bleibt weiterhin Bestandteil der Mission.

Mit der Ausweitung der Aktion sollen vor allem Schlepperbanden, die von Libyen aus agieren, bekämpft werden. Anders als das Programm „Triton“, das unter dem Dach der EU-Grenzschutzagentur Frontex angesiedelt ist, konzentriert sich der Einsatz deshalb auf die Gewässer zwischen Italien und Libyen. Die Kriegsschiffe müssen aber in internationalen Gewässern bleiben.

Die EU-Pläne beinhalten auch eine dritte Phase, in der dann Boote und Einrichtungen der Schlepper zerstört werden würden. Dazu wäre allerdings die Zustimmung des UNO-Sicherheitsrats oder der Regierung Libyens notwendig, weil die Kriegsschiffe damit in libysches Gewässer eindringen müssten. Beides ist nicht in Sicht.

Der Einsatz soll ein Jahr dauern. Ausrüstung und Personal stellen 22 Teilnehmerstaaten (Österreich ist nicht darunter) bereit. Das Budget beträgt 11,82 Millionen Euro. Insgesamt stehen sechs Kriegsschiffe, unterstützt von Helikoptern und Drohnen, zur Verfügung.