Schüssel schiebt Fehler auf die Hypo-Prüfer ab

Politik / 07.10.2015 • 22:25 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
„Für Sie Doktor Schüssel“, sagte der Altkanzler zu Team-Stronach-Klubchef Robert Lugar im Hypo-U-Ausschuss. Foto: RTS
„Für Sie Doktor Schüssel“, sagte der Altkanzler zu Team-Stronach-Klubchef Robert Lugar im Hypo-U-Ausschuss. Foto: RTS

Er habe nie von den Problemen der Krisenbank erfahren, sagt
der ÖVP-Altkanzler.

Wien. (VN-ritz) In der Vorwoche sagte Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser (46, FPÖ, ÖVP) im Hypo-Untersuchungsausschuss als Zeuge aus, am Mittwoch kam der Bundeskanzler der schwarz-blauen Regierungszeit ins Parlament. Wolfgang Schüssel (70), der von Februar 2000 bis Jänner 2007 ÖVP-Kanzler war, präsentierte sich eloquent wie eh und je – und angriffig. „Sie müssen Ihre Fragen so formulieren, dass man sie beantworten kann“, zeigte er sich schon mit der Erstbefragung durch Verfahrensrichter Walter Pilgermair (67) unzufrieden. Der Ton wurde bissiger. Offenbar verärgert von der zu schlichten Anrede als „Herr Schüssel“ durch Team-Stronach-Abgeordneten Robert Lugar (45) konterte der Ex-Politiker: „Für Sie Doktor Schüssel.“

Fehler gemacht

Inhaltlich versuchten die Abgeordneten von Grüne, Neos und Team Stronach herauszufinden, was der frühere Kanzler vom kritischen Zustand der ehemaligen Kärntner Landesbank gewusst hat. Schüssels Kernaussage: „Es sind Fehler gemacht worden. Doch als allererstes von Wirtschaftsprüfern und Aufsichtsrat.“ Lücken in den damaligen Gesetzen, die den Prüfern zu wenige Kompetenzen gegeben hätten, konnte der ÖVP-Spitzenpolitiker nicht erkennen. Wenn die Prüfer nicht eingeschritten seien, dann „nicht, weil sie nicht durften, sondern weil sie es nicht gemacht haben“.

Die Gründung der Finanzmarktaufsicht (FMA) verteidigte Schüssel. Geplant sei eine FMA mit Zähnen gewesen, hauptverantwortlich dafür war aber Grasser, sagte Schüssel.

„Sportflugzeug im Nebel“

Der Altkanzler erklärte zudem, keine Berichte zur Beschaffenheit der Hypo bekommen zu haben, für diese wäre er auch die falsche Adresse gewesen, betonte Schüssel. Schließlich gebe es eine Verschwiegenheitspflicht der Prüfer. Fragen hatten die Mandatare auch zum Gespräch mit den FMA-Vorständen Heinrich Traumüller (58) und Kurt Pribil (58). Traumüller behauptete, dem Regierungschef 2006 beim kurzen Fußmarsch zwischen Oper und Rathausplatz mitgeteilt zu haben, dass die Hypo „wie ein Sportflugzeug im Nebel“ unterwegs sei. Die Swap-Verluste waren in diesem Jahr bereits bekannt. An den Wortlaut konnte sich Schüssel nicht erinnern. Überhaupt sei es beim Gespräch inhaltlich um die Gesamtsituation des Finanzplatzes gegangen. Überhaupt habe er im ersten Halbjahr 2006 viele andere Aufgaben gehabt: „Ich war EU-Präsident. Ich weiß nicht, wo ich da genau herumgekurvt bin in der Weltgeschichte.“