Abschied von der Insel

Es war einmal eine Republik, in der zwei Parteien über die Bundesregierung und die Sozialpartnerschaft fast 70 Jahre lang gemeinsam herrschten. Zwischendurch versuchte es eine der beiden Parteien allein oder ging fremd, im Grunde genommen blieb das Land aber immer unter ihrer Führung. Die Menschen lebten nicht schlecht damit: Lange Zeit war alles so beschaulich, sodass einmal ein Papst sogar von einer „Insel der Seligen“ sprach …

Dieses Österreich ist Geschichte. Im Oktober 2015 wird dies deutlicher denn je: Auf Bundesebene liegen SPÖ und ÖVP in den letzten Zügen. Nach Oberösterreich werden sie nun auch in Wien massive Verluste erleiden. Und die Sozialpartnerschaft, über die die beiden einen immerwährenden Zugang zur Macht hätten, der durch Wahlen nicht gestört werden kann und der noch dazu verfassungsrechtlich abgesichert ist, löst sich auf: Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertreter sind nicht mehr fähig zum Interessenausgleich, wie sie im Streit um die sechste Urlaubswoche und ein Bonus-Malus-System für Ältere unterstreichen.

Wie konnte all das passieren? Ehe man zu Schuldzuweisungen übergeht, muss man schon auch beachten, wie sehr sich das Umfeld geändert hat, in dem sich Politiker befinden: Nationalstaaten existieren im besten Fall noch auf dem Papier. Eine Euro-Krise kann ein einzelner genauso wenig bewältigen wie die Flüchtlingswelle aus dem Nahen Osten. Die Beschäftigungslage ist zu einem maßgeblichen Teil abhängig von weltweiten Entwicklungen. Und so weiter und so fort.

Dass unter diesen Umständen bei vielen Menschen eine Sehnsucht nach der guten alten Zeit aufkommt, ist nachvollziehbar. Dass Heinz-Christian Strache erfolgreich dabei ist, so zu tun, als könne er sie erfüllen, ebenfalls. Das Spiel, das er dabei treibt, ist jedoch auch für ihn selbst gefährlich: Wie sich im Falle Jörg Haiders gezeigt hat, muss er am Ende scheitern, weil es ihm unmöglich ist, die Erwartungshaltungen zu erfüllen.

SPÖ und ÖVP bzw. ein Werner Faymann und ein Reinhold Mitterlehner oder ein Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) machen es sich jedoch zu einfach, wenn sie sich nur über Strache empören und ihm Charakterlosigkeit vorwerfen: Gerade im Umgang mit Flüchtlingen haben sie es in den letzten Monaten viel zu sehr verabsäumt, den unausweichlichen Herausforderungen entschlossen entgegenzutreten und gleichzeitig immer und immer wieder durch Österreich zu reisen und einen Dialog mit der Bevölkerung zu führen. Das hätte mit Sicherheit zu einer anderen Stimmungslage im Land beigetragen und ihnen Wahlergebnisse, wie das am Sonntag in Wien, erspart.

SPÖ und ÖVP machen es sich zu einfach, wenn sie Strache etwa Charakterlosigkeit vorwerfen.