Kleine Parteien wurden aufgerieben

Politik / 11.10.2015 • 23:23 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Politikwissenschafter Peter Filzmaier sieht keine Auswirkungen auf die Bundespolitik.

schwarzach, wien. Michael Häupl (SPÖ) habe von der extremen Polarisierung des Wiener Wahlkampfes – einem von Meinungsforschern und Medien kolportierten Duell zwischen ihm und seinem Herausforderer, FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache – „am meisten profitiert“, analysiert der Politikwissenschafter Peter Filzmaier das Wahlergebnis für die VN.

„In dieser Konfrontation zwischen zwei starken Parteien sind die kleineren Parteien in Wien aufgerieben worden.“ Zudem hätten sich rund zehn Prozent aller Wähler erst knapp vor ihrem Urnengang überhaupt für die eine oder andere Partei entschieden. Was freilich in den Wahlprognosen davor nicht habe berücksichtigt werden können, erklärt Filzmaier das Auseinanderklaffen zwischen Vorhersagen und Wahlergebnis.

Das jetzige Ergebnis sei für die Wiener SPÖ, auch wenn sie Stimmen einbüßen musste, jedenfalls nicht so desaströs ausgefallen, wie zuvor befürchtet worden sei. Aus diesem Grund sieht Filzmaier auch keine Auswirkungen der Wahlergebnisse auf die Bundespolitik. Die Sozialdemokratie habe sich behaupten können und „die ÖVP wird nach diesem Debakel nun ein großes Interesse daran haben, sich ganz unauffällig zu geben“.

Entscheidungen schon gefallen

Sollte es doch zu einem Wechsel in den Ministerien kommen, so seien diese Personalentscheidungen schon seit Längerem getroffen worden und hätten keinen Zusammenhang mit den Ergebnissen der Wien-Wahl, wirft Filzmaier einen Blick auf die bald anstehenden Nominierungen der Parteien für die kommendes Jahr anstehende Präsidentschaftswahl.

Einzig auf die Bundes-ÖVP könne das Wahlergebnis Auswirkungen haben: „Die Volkspartei kann in keinem anderen Bundesland so viel Stimmen dazugewinnen, wie sie in Wien verloren hat“, konstatiert der Politikwissenschafter: „Sie wird sich fragen müssen, welche Konsequenzen sie aus der schmerzlichen Niederlage in der größten Stadt mit den meisten Wählern ziehen will.“

Das von der Bevölkerung am meist besprochene Thema im Wahlkampf war mit 65 Prozent die Asylpolitik, ergab eine am Wahlsonntag durchgeführte Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Sora. Menschen, die Zuversicht in die Fähigkeit der Politik setzen, die Flüchtlingsfrage zu lösen, wählten überdurchschnittlich stark die Grünen und die SPÖ. Der Ärger über die Asylpolitik – zusammen mit der Sorge um die Lebensqualität in Wien – war hingegen unter FPÖ-Wählern stark ausgeprägt.

Bezüglich der Lebensqualität zeigte sich auch eine tiefe Kluft zwischen FPÖ-Wählern und allen anderen Befragten: Während letztere mit Werten von über 70 bis 94 Prozent einen hohen Lebensstandard in Wien wahrnehmen, meinen 63 Prozent der FPÖ-Anhänger, dass Wien stark abgewirtschaftet und viel Lebensqualität eingebüßt hat.

FPÖ mobilisierte am meisten

Einer ersten Wählerstromanalyse zufolge konnte die FPÖ 87 Prozent ihrer Wähler von 2010 erneut mobiliseren – mehr als jede andere Partei. Den stärksten Zugewinn erzielte sie mit Stimmen von der SPÖ, den ehemaligen Nichtwählern und der ÖVP. Letztere konnte nur 52 Prozent ihrer Wähler erneut mobilisieren – das schlechteste Ergebnis aller Parteien. Außerdem trat die ÖVP sehr viele Stimmen an die Neos ab.

Die Volkspartei wird jetzt ein großes Interesse daran haben, sich ganz unauffällig zu geben.

Peter Filzmaier