„Häupl bestimmt über die Zukunft Faymanns“

Politik / 13.10.2015 • 22:43 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Häupl (r.) kündigte noch am Wahlabend Veränderungen in seiner Partei an. Faymann ist in der SPÖ laut Filzmaier dauergefährdet. Foto: APA
Häupl (r.) kündigte noch am Wahlabend Veränderungen in seiner Partei an. Faymann ist in der SPÖ laut Filzmaier dauergefährdet. Foto: APA

Filzmaier: Kanzler sei dauergefährdet. Das habe nichts mit der Wien-Wahl zu tun.

Wien. Das Zünglein an der Waage wird der Wiener Bürgermeister Michael Häupl (66, SPÖ) sein. Geht es um Kanzler Werner Faymann (55, SPÖ), ist er der einzige, der ihn stürzen könnte. Denn obwohl Häupl bei der Wahl in der Bundeshauptstadt Stimmen verloren hat, war er erfolgreicher als seine Parteikollegen in den anderen Bundesländern. Diese hätten jetzt mit ihren eigenen Problemen zu kämpfen, hält Politologe Peter Filzmaier im VN-Gespräch fest. Faymann sei dauergefährdet, mit der Wien-Wahl habe das nichts zu tun.

„Wer ist der Mörder?“

Schlussendlich werde es sich um drei Fragen handeln, sagt Filzmaier: Mit wem kann die SPÖ das beste Wahlergebnis bei der Nationalratswahl 2018 erzielen? Wer könnte die Alternative zu Faymann sein? Und die wichtigste: „Wenn man Faymann zu einer politischen Leiche macht, wer ist der Mörder?“ Die Gewerkschaften würden bei den akutellen Alternativangeboten, ÖBB-Chef Christian Kern (49) und Medienmanager Gerhard Zeiler (60), wohl eher vor einem Sturz Faymanns absehen. „Ihnen erfüllt Faymann fast jeden Gesetzeswunsch. Da kann ich mir nicht vorstellen, dass sie Manager wie Kern oder Zeiler bevorzugen“, glaubt Filzmaier. Damit bleibe nur noch Häupl als stärkere Opposition zu Faymann. Wenn er ihn als Kanzlerkandidaten ablehne, werde er bei den Nationalratswahlen 2018 auch kein Kanzlerkandidat mehr sein.

Dass sich die SPÖ nun über ihr Programm neu definieren könnte, hält Filzmaier für hintergründig. Vielmehr sei es notwendig, das Parteiprofil über konkrete Politik zu schärfen, etwa mit der Bildungsreform. In der aktuellen Konstellation von SPÖ und ÖVP auf Bundesebene sei das allerdings schwierig. Hier seien Kompromisse zwangsläufig relativ klein, sagt der Politologe. Zum Beispiel bei Wirtschaftsthemen. Dort werde die SPÖ als Mitte-links-Partei eher auf den Staat und Regulierungen vertrauen, die ÖVP, mitterechts und wirtschaftsliberal, vielmehr auf den freien Markt. „Ohne jetzt Präferenzen zu äußern“, könnten sich Konstellationen wie rot-grün oder schwarz-blau vielmehr auf eine klare Politik verständigen.

Mandat wandert zu den Grünen

Unterdessen wurde das Endergebnis der Wien-Wahlen veröffentlicht. Nach Auszählung der Briefwahlstimmen wanderte noch ein Mandat von der FPÖ zu den Grünen. Mit Simmering wird nur ein Bezirk blau, mit Währing ein zweiter grün. Während die Wiener-Grünen-Chefin Maria Vassilakou (46) am Dienstag ihre Ankündigung, bei einem Minus zurückzutreten, revidierte, blieb FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache (46) dabei, nicht ins Rathaus zu wechseln – trotz der 18.111 Vorzugsstimmen.

Er meldete indes Zweifel an, die Briefwahlstimmen wären nicht korrekt ausgezählt worden. Es sei verwunderlich, warum in roten Bezirken wie Floridsdorf bei den Wahlkarten ein „diametraler Trend“ zu erkennen gewesen sei. Von Briefwählern würden normalerweise Grüne und ÖVP profitieren – nicht die SPÖ.

Neuer Vizebürgermeister wird Johann Gudenus (46). Er ist der erste blaue Vizebürgermeister Wiens. Sein Nachfolger als Klubobmann wird Dominik Nepp (39).

Häupl (r.) kündigte noch am Wahlabend Veränderungen in seiner Partei an. Faymann ist in der SPÖ laut Filzmaier dauergefährdet. Foto: APA
Häupl (r.) kündigte noch am Wahlabend Veränderungen in seiner Partei an. Faymann ist in der SPÖ laut Filzmaier dauergefährdet. Foto: APA