Kathrin Stainer-Hämmerle

Kommentar

Kathrin Stainer-Hämmerle

Mission impossible

13.10.2015 • 20:55 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Viel Glück, Gernot Blümel! Sie haben diese Woche den wohl unbeliebtesten politischen Job der Republik übernommen. Ihr glückloser Vorgänger Manfred Juraczka wurde rascher aus dem Amt gedrängt, als er selbst geplant hatte. Er nimmt den Weg all jener vor ihm: den in die politische Bedeutungslosigkeit. Von Gabriele Tamandl (2011–2012), Christine Marek (2010–2011), Johannes Hahn (2005–2010) oder Alfred Finz (2002–2005) konnte nur einer EU-Kommissar werden.

Ich wünsche Ihnen viel Glück, weil Wien die ÖVP braucht. Auch eine Großstadt ist ohne bürgerliche Partei wie eine Fußballmannschaft ohne Torhüter. Die Neos können vielleicht als die bessere ÖVP betrachtet werden und waren für 19.000 ehemalige ÖVP-Wähler diesmal tatsächlich eine Alternative. Doch wer weiß, welche Entwicklung diese doch relativ junge Partei noch nehmen wird. Bei Bildung, Gleichstellung und Föderalismusreform scheint die Übereinstimmung jedenfalls enden wollend. Aber der Erfolg der Neos mag für Sie Trost und auch Hoffnung sein, dass die bürgerliche Klientel größer ist als die von Ihrer Partei erreichten 9,2 Prozent.

Doch die ÖVP braucht auch Wien. Ohne die Bundeshauptstadt ist kein Staat zu machen und sicher keine Wahl zu gewinnen. Wolfgang Schüssel schaffte bei der Nationalratswahl 2002 fast 31 Prozent in Wien. Damals war die ÖVP Erster im Bund. Das scheint heute mehr denn je außer Reichweite, doch Ihr Bundesparteichef Reinhold Mitterlehner fordert die Eroberung der Stadt von Ihnen ein, schließlich lautet auch sein Ziel Bundeskanzleramt.

Die ÖVP erreichte am vergangenen Sonntag in Wien ihr historisch schlechtestes Ergebnis aller Zeiten und aller Wahlen. Die SPÖ ist in Vorarlberg ebenfalls unter der Zehn-Prozent-Marke. Was bedeutet das regionale Schrumpfen auf Kleinparteiengröße für ganz Österreich? Zunächst, dass sich die Interessen der beiden Regierungspartner noch mehr auseinanderbewegen. Einerseits endet für die SPÖ Österreich nach dem Debakel in Oberösterreich an der Stadtgrenze Wien mit einem östlichen Vorort Burgenland und einem südlichen Ausläufer in Kärnten. Die rot-blaue Koalition und die risikoreichen Landeshaftungen schmälern aber die Macht der SP-Vorsitzenden in Eisenstadt und Klagenfurt. Die ÖVP wird noch mehr von St. Pölten dominiert und dadurch auch paralysiert, denn die schwarz-grüne Westachse ist nicht nur geografisch, sondern auch inhaltlich ein Gegengewicht.

Als Wiener ÖVP-Obmann werden Sie also mehr als Glück brauchen. Der wiedergewählte Bürgermeister wird Ihnen aufgrund Ihrer Vorgeschichte als VP-Bundesgeschäftsführer nicht helfen. Michael Häupl stellt mit neuem Selbstbewusstsein das bundespolitische Kalkül über die Stadtpolitik. Sie brauchen vor allem Ideen und ein fleißiges Team für diese Mission impossible. Ihre Chance, von Platz vier wieder einmal aufzusteigen, ist intakt. Doch dem Trugschluss, es könne nicht schlimmer werden, sind Ihre Vorgänger auch schon erlegen.

Die ÖVP erreichte in Wien ihr historisch schlechtestes Ergebnis aller Zeiten und aller Wahlen.

kathrin.stainer-haemmerle@vorarlbergernachrichten.at
FH-Prof. Kathrin Stainer-Hämmerle, eine gebürtige Lustenauerin,
lehrt Politikwissenschaften an der FH Kärnten.