Länder um 3000 Asyl-Plätze säumig

Politik / 16.10.2015 • 22:48 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Der Bahnhof Salzburg war am Donnerstag kurz vor der Schließung. Die Lage kann sich stündlich ändern.  APA
Der Bahnhof Salzburg war am Donnerstag kurz vor der Schließung. Die Lage kann sich stündlich ändern. APA

Vorarlberg erfüllt Quote. Schwärzler will bis Weihnachten Flüchtlinge in allen Gemeinden.

Wien. Die Stadt Salzburg startete „randvoll“ in den Freitag. Zwar verhinderte ein Sonderzug nach Linz mit rund 380 Flüchtlingen am späten Donnerstagabend eine Sperre des Hauptbahnhofs, alle drei Notquartiere waren in der Nacht allerdings ausgelastet. Über den Tag hinweg hat sich die Situation wieder beruhigt. Zuvor befanden sich rund 800 Flüchtlinge in der Bahnhofs-Tiefgarage, ebenso viele in der ehemaligen Autobahnmeisterei Liefering und rund 300 Personen im Zollgebäude direkt am Grenzübergang Saalbrücke. Die Lage könne sich stündlich verändern, sagte eine Polizeisprecherin auf VN-Anfrage.

Viele Flüchtlinge in den sogenannten Transitquartieren wollen gar nicht weiterreisen. Einige haben in Österreich Asyl beantragt, sind registriert, finden aber keinen anderen Platz. Der Aufnahmestopp für die Bundesbetreuung gelte weiterhin – „solange wir am Ende unserer Kapazitäten sind“, hieß es vonseiten des Innenministeriums. Rund 3000 Flüchtlinge würden in Bundesquartieren untergebracht, obwohl sie schon längst in den Ländern sein sollten, sagte ein Sprecher.

Die Erstaufnahmezentren sind aber voll, alle Schlafplätze vergeben. Registrierte Flüchtlinge werden weggeschickt mit der Bitte „ehestmöglich“ einen Aufenthaltsort bekannt zu geben und sich zur Verfügung zu halten.

2498 Asylwerber in Vorarlberg

Derzeit erfüllen drei Bundesländer die Quote: Wien, Niederösterreich und Vorarlberg. Das berichtet der zuständige Landesrat Erich Schwärzler (62, ÖVP). In Vorarlberg seien derzeit 2498 Flüchtlinge untergebracht, das sind 101,96 Prozent der erforderlichen Quote. Vom Durchgriffsrecht des Bundes zur Quartiersschaffung bleibe man also verschont. In den anderen Bundesländern gebe es bereits konkrete Projekte, die man in Erwägung gezogen habe, hieß es vom Innenministerium. Genaueres wollte der Ressortsprecher dazu allerdings noch nicht sagen.

In Österreich blieben die Flüchtlingszahlen konstant bei rund 6000 bis 8000 täglich, die meist über den Grenzübergang Nickelsdorf einreisen. Vorarlberg rechnet mit 70 bis 100 pro Woche. Das sei machbar, sagte Schwärzler. Derzeit würde bei zwei ÖBB-Gebäuden – das größere ist in Bludenz – noch geprüft, ob sie sich als Flüchtlingsquartiere eignen. Das hänge vom Sanierungsaufwand ab. Dass Asylwerber von Salzburg nach Vorarlberg gebracht werden, schließt Schwärzler aus. Im Land selbst sei es an der deutschen Grenze noch ruhig. Sollten über Nacht aber einmal mehr Flüchtlinge anreisen, so habe man Vorkehrungen getroffen.

Gut zwei Monate vor Weihnachten äußerte Schwärzler zudem einen Wunsch. Bis zum Heilig Abend solle jede Vorarlberger Gemeinde Flüchtlinge aufgenommen haben. Knapp 30 beherbergten noch keine. „Nicht jede Gemeinde hat die gleichen Möglichkeiten, aber jede hat Möglichkeiten.“