Die falsche ,,Entzauberung“

19.10.2015 • 20:34 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner will die FPÖ „entzaubern“. Er glaubt, das sei mit einer Regierungsbeteiligung machbar. So wie es in Oberösterreich künftig der Fall sein werde. Auch für die Bundesebene schließt er ein schwarz-blaues Bündnis nicht aus. Dabei hat er wohl vergessen, dass diese „Entzauberung“ auch schon dem damaligen Kanzler Wolfgang Schüssel nicht gelungen ist. Denn obwohl die FPÖ nach ihrer Regierungsbeteiligung auf Bundesebene und der Parteispaltung kurzzeitig fast von der Bildfläche zu verschwinden drohte, erreichte sie keine zehn Jahre später wieder Rekordwerte. Und diese steigen weiter. Die FPÖ liegt in den Umfragen auf Bundesebene auf Platz eins.

Klar ist, dass viele FPÖ-Forderungen in Wien gar nicht finanzierbar gewesen wären, etwa jene, 15.000 Wohnungen im Jahr zu bauen. Klar ist auch, dass sich die FPÖ in einer Koalition mit der ÖVP mäßigen müsste. Schließlich wären die Blauen dann auch zur Umsetzung ihrer Ideen gezwungen. Das zeigt sich bereits im Burgenland. Dort distanzierte sich der blaue Parteiobmann Hans Tschürtz von Straches Forderung nach einem Stacheldraht an der österreichischen Grenze zu Ungarn. Klar ist aber auch, dass Österreich noch heute unter vielen Nachwehen aus der schwarz-blauen Regierungszeit zu leiden hat. Man denke nur an die vielen Korruptionsaffären, die die Justiz noch heute beschäftigen.

Wichtiger wäre es also, nicht über die „Entzauberung“ einer anderen Partei nachzudenken. Vielmehr sollte sich auch die Volkspartei die Frage stellen, warum die Freiheitlichen immer stärker werden. Und anstatt sich teilweise ihrer Rhetorik und Linie anzunähern, wäre es wohl ratsam, an der eigenen Identität zu arbeiten. Das Schmiedle wird nicht neben dem Schmied gewinnen. Das hat der Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) auch bewiesen und sich mit Blessuren über die Wien-Wahl gerettet. Er rückte nicht nach rechts, liebäugelte nicht mit der FPÖ und positionierte sich in der Flüchtlingsfrage deutlicher als alle seine Amtskollegen.

Nein, Häupl hat damit nicht die Sozialdemokraten gerettet. Ja, auch er hat ein Minus verbucht. Und ja, auch seine Linie war mit dem Duell um Wien zugespitzt. Wenigstens aber hatte er eine.

Es wäre wohl ratsam, dass die ÖVP an ihrer eigenen Identität arbeitet.

birgit.entner@vorarlbergernachrichten.at, 01/3177834