„Was war Ihre Leistung, Herr Gusenbauer?“

21.10.2015 • 21:04 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Der ehemalige SPÖ-Kanzler Alfred Gusenbauer auf dem Weg in den U-Ausschuss. Foto: APA
Der ehemalige SPÖ-Kanzler Alfred Gusenbauer auf dem Weg in den U-Ausschuss. Foto: APA

Altkanzler wurde zu Vorträgen und Beratertätigkeit im Hypo-
U-Ausschuss befragt.

Wien. (VN-ritz) Zahlreiche frühere Hypo-Aufsichtsräte und Top-Manager haben es gemacht, am Mittwoch auch Altkanzler Alfred Gusenbauer (55, SPÖ): Sie alle wollten kein Foto von sich am Zeugenstuhl im U-Ausschusslokal in den Zeitungen sehen. Deshalb hat der Expolitiker den sogenannten Kamera­schwenk abgelehnt. Das sorgte für Verwunderung, ist doch Gusenbauer eine Person öffentlichen Interesses.

Show befürchtet

Was Gusenbauer, der von Jänner 2007 bis Dezember 2008 Kanzler war, überhaupt zur Aufklärung der Vorgänge rund um die Skandalbank Hypo Alpe Adria beitragen kann oder soll, war vor Sitzungsbeginn nicht allen Fraktionen klar. Zwei Geschäftskontakte des Expolitikers mit der Hypo sind bekannt: Einmal als Vortragender bei einer Hypo-Großkundenveranstaltung, später als Hypo-Berater beim Beihilfeverfahren der EU-Kommission im Jahr 2009. Eine „Show“ befürchtete die SPÖ, Regierungspartner ÖVP ortete die Gefahr des „Verzettelns“ bei Auskunftspersonen, die nichts zur Sache beitragen können. Auch das Team Stronach war skeptisch über den Neuigkeitswert. Anders die restliche Opposition. „Wer sich mit der Hypo ins Bett legt, braucht sich nicht wundern, wenn er mit Untersuchungen aufwacht“, meinte Grünen-Fraktionschef Werner Kogler (53). „Was war seine Leistung?“, wollte Neos-Aufklärer Rainer Hable (43) erfahren. Und die FPÖ freute sich sichtlich, in der ersten Untersuchungsphase – den Jahren des Haftungsanstiegs in Kärnten und des Verkaufs an die BayernLB – die Rolle von Politikern anderer Parteizugehörigkeit betonen zu können. FPÖ-Fraktionschef Gernot Darmann (40) sah in Gusenbauer überhaupt „das Missing Link“ zwischen dem „Niedergang“ der Bank unter der BayernLB und der Verstaatlichung 2009.

Kragen geplatzt

Doch mehr als die zwei Berührungspunkte – Vortrag sowie Beratertätigkeit um 84.000 Euro – gab es laut Gusenbauer nicht, auch habe er weder Konto, Kredite noch Sparbuch bei der Hypo. Der letzte Termin auf der von den Grünen vorgelegten „Leistungsliste“ Gusenbauers über die Hypo-Beratung stammt vom 14. 12. und hat den Titel „telefonische Beratung A. Schieder“. Andreas Schieder (46) war damals SPÖ-Staatssekretär im Finanzministerium. Die Verstaatlichung der Hypo Alpe Adria wurde in der Nacht vom 13. auf den 14. Dezember 2009 zwischen Österreich und Bayern ausverhandelt. Doch laut
Gusenbauer

habe er über die Hypo-Verstaatlichung

im Dezember 2009 keine Gespräche geführt.

Im Laufe der mitunter harten Befragung des Zeugen, gegen die die SPÖ immer wieder lautstark protestierte, wurden Gusenbauers Antworten patziger. „Ich weiß nicht, ob Sie sich das Honorar leisten können“, meinte er etwa zu Team-Stronach-Fraktionsführer Robert Lugar (45), der meinte, vom Exkanzler noch etwas lernen zu können. Bei den Fragen von Neos-Abgeordneten Hable platzte ihm dann der Kragen. „Ich ersuche Sie, für Ordnung zu sorgen“, bat Gusenbauer Ausschuss-Vorsitzende Doris Bures (53, SPÖ).

Der ehemalige SPÖ-Kanzler Alfred Gusenbauer auf demWeg zum U-Ausschuss. Foto: APA
Der ehemalige SPÖ-Kanzler Alfred Gusenbauer auf dem

Weg zum
U-Ausschuss. Foto: APA