Kosovo bereitet sich auf den EU-Beitritt vor

Politik / 22.10.2015 • 22:54 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

brüssel. (VN) Die EU wird kommenden Dienstag ein Assoziierungsabkommen mit dem Kosovo unterzeichnen, teilte die EU-Kommission am Donnerstag in Brüssel mit.

Assoziierungsabkommen sind ein erster Schritt auf dem langen Weg zu einem EU-Beitritt. Die betroffenen Länder verpflichten sich, EU-Standards bei der Regierungsführung und für die Zivilgesellschaft einzuhalten, etwa im Bereich der Menschenrechte oder bei rechtsstaatlichen Justizverfahren.

Der Schritt war unter den Mitgliedstaaten umstritten – wegen der Bereiche Rechtsstaatlichkeit, Korruption, organisierte Kriminalität und demokratische Standards. Nun aber wollen die EU-Länder mit der Vereinbarung der Regierung in Pristina einen Anreiz geben, in diesen Punkten Fortschritte zu erzielen.

Der kosovarische EU-Integrationsminister Bekim Collaku bezeichnet die bevorstehende Unterzeichnung am Donnerstag als einen „historischen Augenblick“ für sein Land. Das Kosovo hatte sich im Jahr 2008 unabhängig von Serbien erklärt. Belgrad erkennt die Unabhängigkeit bis heute nicht an, 23 der 28 EU-Mitglieder haben dies aber getan. Griechenland, Rumänien, Slowakei, Spanien und Zypern verweigern bisher die Anerkennung.