Die Russen sträubten sich recht lange

23.10.2015 • 17:29 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Präsentation des Staatsvertrags auf dem Balkon von Schloss Belvedere (v. l.): Frankreichs Außenminister Antoine Pinay, Außenminister Leopold Figl, Vizekanzler Adolf Schärf, Außenminister Wjatscheslaw Molotow. APA
Präsentation des Staatsvertrags auf dem Balkon von Schloss Belvedere (v. l.): Frankreichs Außenminister Antoine Pinay, Außenminister Leopold Figl, Vizekanzler Adolf Schärf, Außenminister Wjatscheslaw Molotow. APA

Mit dem „Moskauer Memorandum“ wurde Neutralität besiegelt.

schwarzach. (VN-fei) Russland will sie nicht, obwohl die Alliierten in der „Moskauer Deklaration“ 1943 die Wiederherstellung Österreichs als unabhängigen Staat vereinbarten. Der Kalte Krieg entbrennt. Moskau fürchtet, ein unabhängiges Österreich könnte mit den Westmächten ein Militärbündnis eingehen. Auch weisen die Sowjets darauf hin, dass ein Staatsvertrag allein keinen ausreichenden Schutz vor einem neuen Anschluss Österreichs an Deutschland und damit einer neuen Kriegsgefahr böte. Sie machen ihre Unterschrift also von der Lösung der „deutschen Frage“ abhängig.

Nach Josef Stalins Tod kommt Bewegung in die Sache. Im April 1955 empfängt der sowjetische Außenminister Wjatscheslaw Michailowitsch Molotow Österreichs Bundeskanzler Julius Raab, Vizekanzler Adolf Schärf, Außenminister Leopold Figl und Staatssekretär Bruno Kreisky zu Verhandlungen. Ergebnis ist das „Moskauer Memorandum“: Österreich erklärt sich bereit, keinem Militärbündnis beizutreten und keine Militärstützpunkte einer fremden Macht auf seinem Gebiet zuzulassen. Moskau ist zufrieden.

Am 14. Mai beschließt die Außenministerkonferenz in Wien, den Staatsvertragsentwurf von 1949 zu übernehmen und das „Moskauer Memorandum“ als Annex beizufügen: Die Bündnisfreiheit Österreichs soll durch den Status der Neutralität garantiert, der Neutralitätsbegriff auf diplomatischem Weg noch genau definiert werden. Einen Tag später wird der Staatsvertrag unterzeichnet, am 7. Juli wird dieser vom Nationalrat ratifiziert, am 27. Juli tritt er inkraft. Am 26. Oktober beschließt der Nationalrat das Neutralitätsgesetz, am 6. Dezember wird es von den vier Signatarmächten anerkannt.