Flüchtlingswelle steigt weiterhin an

Politik / 23.10.2015 • 22:31 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Ein Flüchtlingsboot aus der Türkei Richtung Griechenland. Allein in der vergangenen Woche kamen mehr als 50.000 über den Seeweg nach Hellas. AP
Ein Flüchtlingsboot aus der Türkei Richtung Griechenland. Allein in der vergangenen Woche kamen mehr als 50.000 über den Seeweg nach Hellas. AP

Türkei erwartet neuen Ansturm. Flüchtlingsrekord in Hellas. Wien-Gespräche ergebnislos.

ankara, Ljubljana, Wien. (VN) Der Flüchtlingsstrom nimmt weiter zu. Die Türkei erwartet einen neuen Ansturm aus Syrien. Man rechne mit Zehntausenden Menschen, erklärte die Regierung am Freitag. Grund sei die Offensive der syrischen Regierung mit Hilfe Russlands. Allein aus Aleppo seien zuletzt bis zu 80.000 Menschen geflohen, teilte der Rote Halbmond mit. In der Türkei haben bereits mehr als zwei Millionen Flüchtlinge aus dem Nachbarland Zuflucht gesucht.

Griechenland verzeichnete in dieser Woche mehr als 50.000 Neuankömmlinge. Die Internationale Organisation für Migration teilte am Freitag mit, allein in den vergangenen fünf Tagen bis Mittwoch seien 48.000 Flüchtlinge in Griechenland angekommen. Fast alle mit Booten aus der Türkei. Über das Mittelmeer seien damit im laufenden Jahr schon über 680.000 Menschen in die EU gekommen. Die meisten ziehen über die Balkan-Route weiter nach Norden.

Slowenien meldete am Freitag 14.000 Flüchtlinge, die auf der Durchreise nach Österreich und weiter nach Deutschland seien. Am Vortag waren es 12.000 Menschen gewesen. Slowenien will den Bau eines Grenzzauns zu Kroatien nicht mehr ausschließen. Weil Ungarn seine Grenze zu Serbien und Kroatien mit Stacheldraht abgeriegelt hat, wurde Slowenien zum Brennpunkt in der Flüchtlingskrise. Kroatien verzeichnet offiziellen Angaben zufolge 6000 Flüchtlinge pro Tag, die Richtung Slowenien marschieren.

Dieses Wochenende tritt in Deutschland ein neues Asylgesetz in Kraft, mit dem Abschiebungen leichter und schneller werden. Die Regierung einigte sich auch grundsätzlich auf umstrittene Transitzonen für Flüchtlinge an der Grenze, hier gibt es jedoch noch keine endgültige Vereinbarung. Auch Schweden verschärfte am Freitag seine Asylgesetze. Es wird eine befristete Aufenthaltserlaubnis eingeführt, Asylanträge werden schneller bearbeitet und abgewiesene Asylbewerber schneller zurückgeschickt. Schweden rechnet heuer mit 190.000 Asylbewerbern.

Diplomaten-Treffen in Wien

Um das Problem an der Wurzel zu lösen, trafen sich am Freitag in Wien die Außenminister John Kerry (USA), Sergei Lavrov (Russland), Feridun Sinirlioglu (Türkei) und Adel Al-Jubeir (Saudi-Arabien), um über eine mögliche diplomatische Befriedung Syriens zu sprechen. Doch die Fronten sind verhärtet: Russland sieht nur unter Einbeziehung von Syriens Machthaber Baschar al-Assad eine Möglichkeit, die anderen Mächte sehen in Assad das eigentliche Problem. Russland plädierte für direkte Verhandlungen zwischen der Führung in Damaskus und der Opposition und erklärte, mit Jordanien weitere Luftschläge abzustimmen.

Die EU-Kommisasion hat indes für Sonntag einen Sondergipfel zur Flüchtlingssituation auf der Balkanroute mit allen betroffenen Regierungschefs angesetzt. 

Gewichtiges Außenministertreffen zur Lage im Bürgerkriegsland Syrien in Wien (v.l.): John Kerry (USA), Sergei Lavrov (Russland), Feridun Sinirlioglu (Türkei) und Adel Al-Jubeir (Saudi Arabien). AP(3), EPA
Gewichtiges Außenministertreffen zur Lage im Bürgerkriegsland Syrien in Wien (v.l.): John Kerry (USA), Sergei Lavrov (Russland), Feridun Sinirlioglu (Türkei) und Adel Al-Jubeir (Saudi Arabien). AP(3), EPA
Gewichtiges Außenministertreffen zur Lage im Bürgerkriegsland Syrien in Wien (v.l.): John Kerry (USA), Sergei Lavrov (Russland), Feridun Sinirlioglu (Türkei) und Adel Al-Jubeir (Saudi-Arabien).  Fotos: AP (3), EPA
Gewichtiges Außenministertreffen zur Lage im Bürgerkriegsland Syrien in Wien (v.l.): John Kerry (USA), Sergei Lavrov (Russland), Feridun Sinirlioglu (Türkei) und Adel Al-Jubeir (Saudi-Arabien).  Fotos: AP (3), EPA