Afghanische Schlepper knüpfen EU-weites Netz

03.11.2015 • 21:47 Uhr / 5 Minuten Lesezeit
Afghanischer Flüchtlingskonvoi aus Kundus an die Grenze. Schlepper machen sich am Hindukusch breit. Foto:AP
Afghanischer Flüchtlingskonvoi aus Kundus an die Grenze. Schlepper machen sich am Hindukusch breit. Foto:AP

Schleuser-Warnung des deutschen Geheimdienstes. Aber keine Terrorgefahr durch Flüchtlingsstrom.

BERLIN. (VN) Der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) hat angesichts des wachsenden Flüchtlingsstroms aus Afghanistan vor einem international tätigen Schleppernetzwerk gewarnt.

Afghanistan erlebt das blutigste Jahr seit Langem. Laut der UN starben 2015 bereits mehr als 5000 Zivilisten durch Kämpfe und Anschläge. Getötet wurden sie nicht nur von Aufständischen, sondern auch von  der afghanischen Armee. Neben dem Krieg beherrscht die Armut das Land. Afghanistan liegt nach Syrien auf Platz zwei der Liste der Herkunftsländer von Flüchtlingen. Mehr als 70.000 verlassen jeden Monat ihre Heimat. Arbeitsmigranten zieht es vor allem nach Iran, Pakistan und in die Vereinigten Arabischen Emirate, Kriegsflüchtlinge ziehen weiter nach Europa. Heuer sind schon an die 200.000 Afghanen in der EU angekommen. Insgesamt befinden sich derzeit rund 2,6 Millionen Afghanen auf der Flucht.

Von Kabul nach Paris

Bei Analysen der Fluchtrouten habe der deutsche Auslandsgeheimdienst in Afghanistan „eine hochprofessionelle Schleuserstruktur ausgemacht, deren Netzwerk über die Türkei bis nach Griechenland, Italien und Frankreich reicht“, sagte BND-Präsident Gerhard Schindler bei einem Geheimdienst-Kongress am Dienstag in Berlin.

Afghanistan stehe „vor einer Abwärtsspirale“, warnte Schindler und ergänzte: „Die politische Lage stagniert, die Wirtschaftslage kippt und die Taliban rücken vor. Clans, Milizen und Terrorgruppen sind die Profiteure der Stunde.“ Die deutsche Bundesregierung will angesichts der instabilen Lage in Afghanistan und der stark wachsenden Zahl von Flüchtlingen aus dem Land ebenso wie die USA und andere Partnerländer ihr militärisches Engagement dort verlängern. Die USA haben am Dienstag auch den Nachbarländern Afghanistans Unterstützung im Kampf gegen Extremisten zugesagt. Neben den Taliban fasst zunehmend auch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Afghanistan Fuß.

IS ist organisiertes System

Schindler zog diesbezüglich auch eine ernüchternde Bilanz der internationalen Einsätze im Kampf gegen den IS. Dessen ausgerufenes Kalifat auf syrisch-irakischem Territorium habe sich mittlerweile zu einer Struktur in der Fläche mit staatlichem Anspruch entwickelt. „Emire des IS haben Verwaltungsstrukturen übernommen, regieren die Provinzen brutal“, sagte Schindler. Ermöglicht werde dies durch ein straff organisiertes militärisches System, bei dem lokale Einheiten die Provinzen sicherten, übergreifende Strukturen verteidigten die Grenzen des Kalifats. Hinzu kämen Dschihadisten aus aller Welt, allein aus Westeuropa seien es über 3500. Geld verdient der IS vor allem mit Spenden und Öl. Laut Schätzungen belaufen sich die Einnahmen aus Ölverkäufen auf 500 Millionen Dollar (456 Mill. Euro) pro Jahr. Auch soll der IS eine Milliarde Dollar in bar aus Banken in ihrem Territorium erbeutet haben. Das IS-Gesamtvermögen soll sich derzeit auf mehrere Milliarden Dollar belaufen.

Eine systematische Einschleusung von Terroristen im Flüchtlingsstrom sieht das BKA allerdings nicht. In den vergangenen Monaten sei die Behörde jedoch mehreren Hinweisen nachgegangen, wonach radikale Islamisten als Flüchtlinge nach Mitteleuropa gelangt sein könnten. Unter anderem seien Fotoaufnahmen angeblicher IS-Terroristen in Syrien und im Irak geprüft worden, die sich nun als Asylbewerber in Deutschland aufhalten sollen. Die Aufnahmen, vor allem über soziale Netzwerke verbreitet, stellten sich bisher als Fälschungen oder Verwechslungen heraus. Schindler: „Wir haben derzeit keine konkreten Hinweise darauf, dass unter den Flüchtlingen aus dem Nahen Osten und Afrika Terroristen sind. Allerdings kann man nicht ausschließen, dass Terroristen vorhandene Schleuserstrukturen nutzen.“

Flüchtlinge werden rekrutiert

Umgekehrt jedoch würden nach Erkenntnissen des deutschen Verfassungsschutzes radikal-islamische Salafisten in Deutschland – und vermutlich auch in anderen EU-Staaten – unter den ankommenden Flüchtlingen um Anhänger werben. „Wir beobachten, dass Salafisten als Wohltäter und Helfer auftreten, gezielt den Kontakt suchen, in einschlägige Moscheen einladen, um Flüchtlinge für ihre Sache zu rekrutieren“, sagte Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen.