Kurz notiert.

03.11.2015 • 21:47 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

kurden. Nach dem Wahlsieg der konservativ-islamischen AKP erhöht die türkische Regierung ihren Druck auf militante Kurden im Osten des Landes. Eigenen Angaben zufolge erschossen Sicherheitskräfte am Dienstag bei Zusammenstößen mit Angehörigen der Jugendorganisation der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei PKK drei Männer. Zudem flog die Luftwaffe wieder Angriffe auf PKK-Stellungen im Nordirak.

 

NOTSTAND. Mindestens fünf Millionen Menschen sind wegen des bewaffneten Konflikts in der Ostukraine in Not geraten. Sie bräuchten dringend mehr Hilfe, forderte am Dienstag der Europarat. Seit Beginn des Konflikts prorussischer Separatisten mit ukrainischen Truppen im April 2014 sind mindestens 8000 Menschen ums Leben gekommen, 17.800 verletzt worden. Wasserversorgung, Kliniken, Schulen, Kindergärten und andere wichtige Einrichungen seien noch immer schwer beschädigt.

HOMO-EHE. Die protestantische Democratic Unionist Party (DUP) hat mit einem Veto das Gesetzgebungsverfahren zur Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe in Nordirland gestoppt. Zwar votierte das Parlament in Belfast am Dienstag für die Legalisierung, das DUP-Veto verhindert jedoch die Gesetzesänderung. Nun sind die Gerichte am Zug. In der Republik Irland hingegen hat Ende der Vorwoche das Gesetz zur Einführung der Homo-Ehe die letzte parlamentarische Hürde genommen.

 

nazi-vergleich. Mit einem Nazi-Vergleich hat Pegida-Gründer Lutz Bachmann heftige Empörung ausgelöst und ist ein weiteres Mal ins Visier der deutschen Justiz geraten. Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen den Pegida-Gründer, der bei einer Kundgebung den deutschen Justizminister Heiko Maas (SPD) mit NS-Propagandaminister Joseph Goebbels verglichen hatte. Maas selbst verzichtet auf eine Strafanzeige.