Auf Malediven herrscht der Ausnahmezustand

Politik / 04.11.2015 • 22:42 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Male, Hauptinsel der Malediven: In der gesamtem Tourismusregion gilt mindestens für die nächsten 30 Tage der Ausnahmezustand. Foto: AFP
Male, Hauptinsel der Malediven: In der gesamtem Tourismusregion gilt mindestens für die nächsten 30 Tage der Ausnahmezustand. Foto: AFP

Male. (VN) Der Präsident der Malediven, Abdulla Yameen, hat am Mittwoch den Notstand ausgerufen. Damit werden Sicherheitskräften weitgehende Rechte eingeräumt. Die Entscheidung fiel zwei Tage vor angemeldeten Protesten der Oppositionspartei MDP, deren Anführer Mohamed Nasheed seit einer umstrittenen Verurteilung gemäß Antiterrorgesetzen im Gefängnis sitzt.

Der MDP-Protest soll Yameen dazu bringen, Nasheed freizulassen. Mit Ausrufung des Ausnahmezustands werden nun einige Vorschriften der Verfassung außer Kraft gesetzt: Der Staatschef kann nicht abgesetzt werden, Festnahmen werden erleichert.

Kritiker werfen Yameen vor, die Opposition mundtot machen zu wollen. Nach einem Bombenanschlag Ende September auf das Boot des Präsidenten, bei dem er unverletzt blieb, ist die Lage auf den Malediven angespannt. Vizepräsident Ahmed Adeeb wurde eines Mordkomplotts und des Hochverrats verdächtigt und festgenommen. Im Oktober entließ Yameen den Verteidigungsminister und den Polizeichef.