Konzept für ein „ordentliches Leitsystem“

05.11.2015 • 21:14 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Mikl-Leitner will den Vorschlag ihrer Experten zur Grenzsicherung abwarten.

Wien. (VN-ebi) Anstelle eines gemeinsamen Konzepts arbeiten Verteidigungs- und Innenministerium an unterschiedlichen Plänen zur Verbesserung der Situation am Grenzübergang in Spielfeld. Verteidigungsminister Gerald Klug (46, SPÖ) präsentierte am Donnerstag „Alternativen“ zu dem von der ÖVP gewünschten Grenzzaun (siehe VN-Interview auf der Seite A4). Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (51, ÖVP) reagiert im Gespräch mit den VN und der Tiroler Tageszeitung darauf wenig beeindruckt. Ihre Experten würden ein Konzept zu den „besten baulichen Maßnahmen“ ausarbeiten. Dieses gelte es abzuwarten. „Wie weit diese befestigten Anlagen links und rechts vom Grenzübertritt gehen werden, ist Teil dieses Konzepts. Es geht sicherlich nicht um ein Konzept der schönsten Begriffe, sondern um eines der besten Sicherheitsmaßnahmen“, erklärt Mikl-Leitner. Ziel sei es, einen kontrollierten Zutritt zur Republik zu schaffen und die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten. „Wenn Tausende Menschen einreisen, Hunderte sich vordrängen, sich dazwischen Frauen und Kinder befinden, herrscht Verletzungsgefahr. Um Flüchtlinge und Einsatzkräfte zu schützen, braucht es an der Grenze ein ordentliches Leitsystem“, sagt sie.

Es geht sicherlich nicht um ein Konzept der schönsten Begriffe.

Johanna Mikl-Leitner