Außenminister suchen Lösung für die Ukraine

Politik / 06.11.2015 • 22:50 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

berlin. (VN) Im Ukraine-Konflikt wird weiter nach Antworten auf viele Fragen gesucht. Dazu kamen die Außenminister aus Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine am Freitag in Berlin zusammen.

Im Mittelpunkt standen der Sonderstatus für Separatistengebiete sowie die Kommunalwahlen. Gastgeber und deutscher Außenminister Frank-Walter Steinmeier betonte: „Wir können froh sein, dass der Waffenstillstand einigermaßen eingehalten wird.“ Es müssten aber noch „ein paar schwere Aufgaben“ gelöst werden. Dazu gehören die Wahlen, die von den prorussischen Separatisten auf Druck aus Moskau abgesagt wurden. Sie sollen nun im nächsten Jahr stattfinden. Steinmeier verwies auch darauf, dass die Konfliktparteien bei der Umsetzung der Friedensvereinbarungen von Mitte Februar in vielen anderen Punkten hinter dem Zeitplan liegen. Beim Abzug leichterer Waffen und beim Austausch von Gefangenen gab es zuletzt aber auch Fortschritte. Eigentlich sollte der gesamte Prozess bis zum Jahresende abgeschlossen sein, was aber kaum gelingen wird.

Keine Verfassungsmehrheit

Umstritten blieb der eigentlich vereinbarte Sonderstatus für die Separatistengebiete im Osten. Präsident Petro Poroschenko findet dazu jedoch keine nötige Verfassungsmehrheit im Parlament.