Stempel für Siedlerware

11.11.2015 • 21:59 Uhr / 1 Minuten Lesezeit

EU beschließt Kennzeichnung von Produkten aus israelischen Siedlungen.

Brüssel. Die EU-Kommission hat am Mittwoch trotz heftigem Widerstand aus Israel eine Kennzeichnung von Produkten aus israelischen Siedlungen in den besetzten Gebieten beschlossen. Damit soll künftig in allen 28 Mitgliedstaaten die korrekte Herkunftsbezeichnung für Erzeugnisse aus dem Westjordanland und Ostjerusalem sowie von den Golanhöhen eingeführt werden, geht aus einer Erklärung hervor. Konsumenten können damit künftig entscheiden, ob sie Obst, Gemüse und Kosmetika aus jüdischen Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten kaufen wollen. Für andere Produkte bleibt die Kennzeichnung freiwillig. Israel drohte mit Gegenmaßnahmen und zitierte den EU-Botschafter in Jerusalem ins Außenministerium. Die EU hält den Siedlungsbau in den seit 1967 von Israel kontrollierten Gebieten für völkerrechtswidrig, zumal die Palästinenser das Land für einen künftigen Staat beanspruchen.