Die Bildungsreform und ihre Facetten

Politik / 12.11.2015 • 18:15 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Autonomie, Verwaltungsfragen, Differenzierung: Was sich die Parteien wünschen.

Wien. Das Bildungssystem muss effizienter und die Schulen müssen autonomer werden. Möglichst jeder Euro, der für Bildung ausgegeben wird, soll im Klassenzimmer landen. Darin sind sich die Bildungssprecher aller im Nationalrat vertretenen Parteien einig, wie eine VN-Umfrage zeigt. Für die SPÖ wurde der Vorarlberger Mandatar Elmar Mayer befragt, der bis 2013 Bildungssprecher war. Ebenso einig sind sie sich, dass der Bund die Rahmenbedingungen vorgeben und Qualität sichern müsste. In anderen Verwaltungsfragen gehen die Meinungen auseinander. Für Elmar Mayer (SPÖ) hätten die Länder eine wichtige Koordinierungsaufgabe und würden den Pool von Lehrern verwalten. Harald Walser (Grüne) würde ihnen beziehungsweise der jeweiligen Bildungsdirektion die regionale Bildungsplanung überlassen, zum Beispiel zu Standorten unterschiedlicher Schwerpunktschulen. Brigitte Jank (ÖVP) sieht die Ausführungskompetenz bei den Ländern. Walter Rosenkranz (FPÖ) und Matthias Strolz (Neos) betonen, dass sowohl Länder, Gemeinden und auch andere – laut Strolz nicht gewinnorientierte – Institutionen Träger von Schulen sein könnten. Robert Lugar (Team Stronach) hingegen betont: „Die Kompetenzen sollen beim Bund liegen und den Ländern komplett entzogen werden.“

Jank (ÖVP) hält an der Umsetzung in den Ländern fest. Die anderen Mandatare sehen Alternativen zu den Landesschulräten. Mayer würde dem Bund unterstellte Schulabteilungen einrichten, Rosenkranz eine von den Ländern unabhängige Schulaufsicht gründen. Walser fordert parteipolitisch unabhängige Bildungsdirektionen und Strolz ein Bildungsservice des Bundes für die Schulen in den jeweiligen Bundesländern.

Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) will am 17. November eine Erklärung zur Bildungsreform präsentieren.