Ein Ringen in Wien um Syrien-Lösung

Politik / 14.11.2015 • 01:01 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Nicht das erste Treffen: Zwei Gipfel fanden in Wien schon statt.  RTS
Nicht das erste Treffen: Zwei Gipfel fanden in Wien schon statt.  RTS

Neuer Anlauf: Fast 20 Außenminister verhandeln über Zukunft des Bürgerkriegslandes.

Wien. Nach fast fünf Jahren Bürgerkrieg gleichen große Teile Syriens einem Trümmerfeld. Heute, Samstag, kommen in Wien erneut bis zu 20 Außenminister und Vertreter der wichtigsten internationalen Akteure zusammen, um in einem diplomatischen Kraftakt über Lösungsansätze zu beraten. Neben den UN-Vetomächten (USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien) werden unter anderem Saudi-Arabien und die Türkei erwartet. Erste Vorbereitungstreffen wurden am Freitag abgehalten. Auch Österreich wird mitverhandeln. Vertreter aus Syrien sollen bei der Konferenz nicht dabei sein. In Syrien tobt seit etwa viereinhalb Jahren ein blutiger Konflikt zwischen dem Regime von Präsident Baschar al-Assad und aufständischen Gruppen. Die Kämpfe forderten mindestens 250.000 Tote. Innerhalb des Landes sind Millionen Menschen auf der Flucht, zudem sind bislang etwa 4,2 Millionen Syrer ins Ausland geflohen.

Liste von Terrorgruppen

Bei den Gesprächen in Wien müsse vor allem eine Liste von Terrororganisationen in Syrien erstellt werden, für die eine mögliche Waffenruhe nicht gelten soll, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow. Moskau fordert die Erstellung einer Liste mit Oppositionsgruppen, die zu Verhandlungen mit der syrischen Regierung bereit sind.

Beim Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat vertreten die internationalen Akteure weitgehend ähnliche Interessen, mit Blick auf das Assad-Regime gibt es jedoch erhebliches Konfliktpotenzial. Die USA fordern, dass Assad im Zuge eines politischen Übergangs abtreten soll. Russland und der Iran sind dagegen die wichtigsten Unterstützer des syrischen Regimes.

Bodentruppen angedacht

Eine entscheidende Rolle kommt Saudi-Arabien zu. Das Regime in Riad beliefert die syrische Opposition mit Waffen. Zudem unterstützt der Golfstaat die USA bei den Luftangriffen gegen den IS.

Die Türkei, die ebenfalls die Ablösung Assads fordert, hatte sich unlängst für einen internationalen Einsatz von Bodentruppen in Syrien ausgesprochen. Luftangriffe auf den IS reichten nicht aus.