Experten sehen Budget mit einigen Risiken

16.11.2015 • 21:47 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Wien. Die zum Budgethearing ins Parlament geladenen Experten haben am Montag das Budget 2016 im Wesentlichen als ein „stabiles“ beurteilt. Risiken sahen sie in der noch nicht gesicherten Gegenfinanzierung der Steuerreform, drohenden Kosten für die Banken oder auch für die Bewältigung der Flüchtlingsbewegungen. Der von der ÖVP nominierte Gottfried Haber von der Donau Uni Krems sprach von einem „stabilen Budget“, wenngleich er nur wenig weiteren budgetären Spielraum ausmachte. Einen solchen sahen hingegen die von SPÖ und Grünen geladenen Experten, Markus Marterbauer (AK) und der Volkswirt Stefan Ederer (Wifo): Die angenommenen Daten für das Wirtschaftswachstum hält Marterbauer etwa für eher an der Untergrenze angesiedelt. Deutlich negativer beurteilte die von der FPÖ nominierte Barbara Kolm vom Hayek-Institut das Budget: Die Wirtschaftsdaten Österreichs würden im internationalen Vergleich nicht sehr gut aussehen, sagte sie. „Wir haben ein Ausgaben- und kein Einnahmenproblem“, merkte sie an.

Es gibt nur wenig weiteren budgetären Spielraum.

Gottfried Haber