Putin geht bei Syrien einen Schritt auf die USA zu

Politik / 17.12.2015 • 22:46 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Putin erteilte der Einigung mit der Türkei eine Absage.  Foto: Reuters
Putin erteilte der Einigung mit der Türkei eine Absage. Foto: Reuters

Erneut scharfe Kritik an der Türkei bei traditioneller Jahreskonferenz in Moskau.

moskau. Der russische Präsident Wladimir Putin hat bei seiner großen Jahreskonferenz in Moskau die Bemühungen der USA für eine neue UN-Resolution zu Syrien unterstützt. „Washington hat einen annehmbaren Vorschlag gemacht, auch wenn an manchen Punkten noch gearbeitet werden muss“, sagte Putin am Donnerstag, einen Tag vor der nächsten Syrien-Konferenz in New York. Zu dem von US-Außenminister John Kerry bei einem Besuch im Kreml am Dienstag vorgelegten UN-Resolutionsentwurf sagte der russische Präsident: „Im Großen und Ganzen passt uns das.“ Russland und die USA hatten das Ziel bekräftigt, die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu bekämpfen. Der Streit um die Zukunft des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad belastet allerdings den Prozess. Forderungen nach einem Rücktritt Assads erteilte Putin erneut eine Abfuhr.

Der Kremlchef kritisierte auch die Türkei scharf. Auf der Suche nach einer Lösung in Syrien habe Ankara alle Beteiligten in eine sehr schwierige Lage gebracht, warnte Putin. Aufgrund des Abschusses eines russischen Jets Ende November im türkisch-syrischen Grenzgebiet sind die Beziehungen zwischen Russland und der Türkei, welche sich an einer US-geführten Koalition im Kampf gegen den IS beteiligt, auf einem Tiefpunkt. Raum für eine Einigung mit der türkischen Führung sehe er nicht, sagte Putin.

In seiner Rede ging Putin unter anderem auch mit der Ukraine hart ins Gericht. Die Führung in Kiew halte sich nicht an den Minsker Friedensplan für das Kriegsgebiet Ostukraine. Der Westen und die Ukraine werfen Russland vor, moskautreue Separatisten mit Waffen und Kämpfern zu helfen. Putin bestätigte, dass es Militärberater in der Ostukraine gebe, ließ aber offen, ob es sich um Russen handelt.