Schweden will 80.000 Menschen abschieben

Politik / 28.01.2016 • 22:45 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Seit November werden in Schweden als Folge der Flüchtlingskrise wieder Grenzkontrollen durchgeführt.   Foto: AP
Seit November werden in Schweden als Folge der Flüchtlingskrise wieder Grenzkontrollen durchgeführt.  Foto: AP

Massenausweisung von abgelehnten Asylwerbern vorbereitet. Niederlande entwickeln Plan für Außengrenze.

stockholm. Schweden plant die Abschiebung von bis zu 80.000 abgelehnten Asylwerbern. Innenminister Anders Ygeman teilte in der Nacht auf Donnerstag dem Fernsehsender SVT mit, die Regierung habe die Polizei und die Einwanderungsbehörde angewiesen, diese Order umzusetzen. Normalerweise würden abgelehnte Asylwerber mit Linienflügen abgeschoben. Angesichts der hohen Zahl müssten nun aber Charterflugzeuge angemietet werden.

„Große Herausforderung“

„Ich glaube, dass es sich auf jeden Fall um 60.000 Personen dreht, es können aber auch 80.000 werden“, zitierte die Zeitung „Dagens Industri“ den Innenminister. „Wir haben eine große Herausforderung vor uns.“ Dafür müssten die Ressourcen erhöht und die Zusammenarbeit zwischen den Behörden verbessert werden. Zunächst wolle man gute Voraussetzungen für eine freiwillige Rückkehr der Asylwerber schaffen. „Wenn wir das nicht schaffen, muss es eine Rückkehr mithilfe von Zwang geben“, sagte Ygeman.

Laut Regierung gebe es nun „ein bedeutendes Risiko“, dass große Gruppen in den Untergrund verschwinden. Die Polizei will dagegen mit dem Ausbau der Grenzpolizei und mehr Ausländerkontrollen im Land vorgehen. Die schwedische Regierung verhandelt nach Angaben von „Dagens Industri“ etwa mit Afghanistan und Marokko über die Rückkehr von Flüchtlingen, die aus diesen Ländern stammen.

2015 haben mehr als 160.000 Flüchtlinge in Schweden Asyl beantragt. Nach Schätzungen der Regierung würden rund 45 Prozent von ihnen abgelehnt, hieß es. Im November hat das Land im Zuge der Asylkrise wieder Grenzkontrollen eingeführt, seit Jänner müssen auch Zug- und Busunternehmen die Identitäten der Passagiere festhalten, die über die Öresund-Brücke von Dänemark nach Schweden einreisen. Nach Angaben der Regierung sind seither täglich etwa hundert Flüchtlinge angekommen, im Oktober waren es noch fast 10.000 pro Woche.

Die EU-Kommission verteidigt die geplanten Abschiebungen. Eine Sprecherin teilte am Donnerstag mit, dass Ausweisungen ein Teil der auf vier Pfeilern ruhenden Migrationsagenda seien. „Es ist eine der Verpflichtungen der Mitgliedsländer, dass Menschen ohne Anspruch auf Asyl rückgeführt werden müssen.“

Plan für griechische Inseln

Die Niederlande arbeiten indes an einem europäischen Plan, wonach Flüchtlinge schon von den griechischen Inseln direkt mit Fähren in die Türkei zurückgeschickt werden können. Der Fraktionschef der niederländischen Sozialdemokraten, Diederik Samsom, sagte, dass der Plan in mehreren EU-Staaten ausgearbeitet werde. Die Türkei sei bereit, die Menschen wieder aufzunehmen, wenn sich Mitgliedsstaaten der EU dazu verpflichten, bis zu 250.000 Flüchtlinge pro Jahr zuzulassen. Die ersten Fähren sollen bereits von März an eingesetzt werden. Samsom und Ministerpräsident Mark Rutte hätten über ihren Plan bereits mit Österreich, Deutschland und Schweden beraten, so der Sozialdemokrat. Die Hoffnung sei, dass sich Frankreich, Spanien und Portugal der Initiative anschließen und auch Großbritannien bereit sei, Asylsuchende aufzunehmen. Die Niederlande, die derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehaben, wollen einen Durchbruch in der Flüchtlingskrise und eine Verringerung der Flüchtlingszahlen erreichen.

Finnland zieht nach

Nach Schweden hat am Donnerstagabend auch Finnland eine Abschiebung abgelehnter Asylbewerber im großen Stil angekündigt. Wie das Innenministerium mitteilte, wird es sich um etwa 20.000 Menschen handeln.