Vom Sparkurs verabschiedet

Politik / 09.03.2016 • 22:43 Uhr / 5 Minuten Lesezeit
Doskozil (r.) will Strukturen des Bundesheers straffen und mehr Geld für Soldaten.  Foto: APA
Doskozil (r.) will Strukturen des Bundesheers straffen und mehr Geld für Soldaten.  Foto: APA

Militär braucht mehr Geld und mehr Soldaten. Finanzressort bleibt zurückhaltend.

Wien. Die Herausforderungen sind groß. Für das Bundesheer könnten sie zu groß werden, sollte sich in den kommenden Monaten nichts ändern. Der Assistenzeinsatz in der Flüchtlingskrise hat das Militär gelehrt, wo seine Kapazitätsgrenzen liegen. Und diese wären ausgereizt, sollte das Bundesheer mit einem Terroranschlag wie in Paris konfrontiert werden und sich Krisen im Nahen Osten, Nordafrika oder der Ukraine zuspitzen. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) und Generalstabschef Othmar Commenda sehen daher dringenden Handlungsbedarf. Es brauche mehr Soldaten und auch mehr Geld. Die Strukturen gehörten gestrafft und die Militärkommanden in den Bundesländern wieder mit Leben erfüllt. Dass die Auflösung der Jägerkompanie in der Walgaukaserne nun vom Tisch ist, wie es Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) den VN berichtete, wollte Ministeriumssprecher Michael Bauer weder bestätigen noch dementieren. Die Details würden nun ausgearbeitet, am 10. Juni sollen sie feststehen. Die Neuerungen sollen ab Jänner 2017 gelten.

Termin mit Schelling steht an

Doskozil hat somit das Sparpaket seines Vorgängers Gerald Klug auf Eis gelegt. Pläne, Kasernen zuzusperren und Kompanien zu streichen, sind vorerst gestoppt. Für nächste Woche peilt der Verteidigungsminister einen Termin im Finanzressort an. Ministeriumschef Hans Jörg Schelling (ÖVP) wollte am Mittwoch noch keine Stellung dazu nehmen. In seinem Ressort wurde lediglich auf die zugesagte Sonderinvestition für das Bundesheer von je 75 Millionen Euro für fünf Jahre hingewiesen. Jedes Ministerium sei dazu aufgerufen, den Budgetpfad einzuhalten, hieß es außerdem. Und: „Wir führen über Medien keine Budgetverhandlungen“, erklärte ein Schelling-Sprecher.

Spätestens im April wird sich zeigen, ob Doskozil im Finanzressort noch mehr Geld für das Militär herausschlagen konnte. Dann nämlich muss Schelling den Bundesfinanzrahmen vorlegen. Darin sind die maximalen Ausgaben für die nächsten fünf Jahre festgelegt.

Schnellere Abläufe

Im Ministerium selbst soll die Struktur gestrafft und Abläufe beschleunigt werden. Aus fünf Sektionen werden vier. Die Zahl der nachgeordneten Kommanden und Ämter soll von 16 auf acht gekürzt werden. So würden Entscheidungen rascher über die Bühne gehen. Das alles sei ein klares Signal an den Finanzminister.

Mehr Geld wird Doskozil dennoch brauchen. Schließlich gehen dem Minister die Soldaten aus. Vor allem auf den niedrigen Rängen, bei den Gruppenkommandanten und Unteroffizieren, macht sich Personalnot bemerkbar. Diese Funktionen seien oft nur zu 60 Prozent besetzt, berichtete der Minister. Grund dafür sei unter anderem die Bezahlung. Statt über Karrieren beim Heer erkundigten sich junge Männer bei ihm öfter über die Chancen bei der Polizei, meint Doskozil.

Vor allem möchte er die Zahl der Kaderpräsenzkräfte, die rasch verfügbar und sowohl im Inland als auch im Ausland einsetzbar sind, erhöhen. „In diesem System sind derzeit 2200“, erklärt Ministeriumssprecher Bauer. Diese Zahl soll bald auf 2500 erhöht werden und in Zukunft auf insgesamt 6000 steigen. Auf einen Zeithorizont habe man sich aber noch nicht festgelegt. Das werde auch mit den zur Verfügung stehenden Geldern zusammenhängen. Generalstabschef Commenda hofft, die jungen Burschen angesichts der geänderten Bedrohungslage wieder dazu bringen zu können, „dass sie weniger Zivildienst machen“. Imagewerbung und die Attraktivierung des Wehrdienstes sollen hier zum Ziel führen.

Militärmusik nicht erstrangig

Die in den Bundesländern beliebte Militärmusik ist laut Ministeriumssprecher derzeit nicht das „Thema Nummer eins“. Doskozil ist bereit über eine „aufkommensneutrale Lösung“ zu sprechen. 

Aufgewertet werden sollen hingegen die Militärkommanden in den Bundesländern. Derzeit sind sie nur für die Musterung und Einsätze im jeweiligen Bundesland zuständig. Künftig sollen sie mit mehr Personal und Ressourcen ausgestattet werden und die Ausbildung der Grundwehrdiener und die Miliz übernehmen. Damit würde das Militärkommando zu einer „durchgehenden Heimat“ des Soldaten.