SPÖ zeigt sich als gespaltene Partei

wien. (VN) Für SPÖ-Vorsitzenden Werner Faymann ist der 1. Mai nicht gerade feierlich ausgefallen. Zwar fanden sich nach Angaben der Partei bis zu 80.000 Genossen bei der Kundgebung am Wiener Rathausplatz ein. Doch die Rede des Bundeskanzlers wurde von anhaltenden Buh-Rufen und Pfiffen begleitet. Während die einen lautstark nach einem Rücktritt verlangten, bekundeten wiederum andere demonstrative Unterstützung für den Bundeskanzler.

Zahlreiche Plakate

Das sogenannte „Team Haltung“, das bereits am Wiener Landesparteitag seinen Unmut über den Kurs Faymanns kundgetan hatte, trat wieder auf und verteilte Flyer, auf denen der Rücktritt des Parteivorsitzenden und eine „inhaltliche und personelle Neuaufstellung der Partei“ gefordert wurde. „18 Niederlagen sind genug“, „Solidarität statt Zäune“ oder „Anstand statt Notstand“ richtete das rote Parteivolk seinem Chef via Plakate aus. Gleich daneben wurde dem SPÖ-Chef die Stange gehalten. „Werner, der Kurs stimmt“, hieß es auf Plakaten. Auch Faymanns Parteifreunde aus dem 23. Wiener Gemeindebezirk Liesing führten diese Tafeln mit.

Während Faymanns fünfminütiger Rede hatten die Kritiker eindeutig die Oberhand. Dabei platzierten sich die Faymann-Gegner ganz vorne bei der Bühne und hielten Schilder mit der Aufschrift „Rücktritt“ oder „Parteitag jetzt“ in die Höhe. Beifallsbekundungen fanden nur vereinzelt statt. Faymann verteidigte seinen Kurs in der Flüchtlingskrise und plädierte angesichts der Flügelkämpfe innerhalb der Sozialdemokraten für einen „gemeinsamen Weg“ für ein „faires, sozial gerechtes Österreich“ und für die „Rechte der Arbeiter“. Die Asyllinie orientiere sich an „Ordnung und Menschlichkeit“. Gegenüber Journalisten hielt Faymann später fest, dass er nicht an Rückzug denke. „Kritik muss man aushalten und ernst nehmen, aber der Kurs ist richtig.“ Die Partei habe nichts davon, „alles unter den Teppich zu kehren und das Regieren stattdessen in eine Personaldiskussion umzuwandeln.“

Der Wiener Bürgermeister und Landesparteivorsitzende Michael Häupl sagte ebenfalls, dass es eine inhaltliche Diskussion statt „vordergründiger Personaldebatten“ brauche. Angesichts der Stärke der FPÖ müsse man sich auch die Frage stellen: „Wie halten wir es denn mit dieser Freiheitlichen Partei?“ Der Bürgermeister betonte allerdings im nächsten Atemzug, dass es nach wie vor viele Gründe gebe, „keine Regierungszusammenarbeit mit der FPÖ zu machen“. Er äußerte eine klare Wahlempfehlung für den grünen Bundespräsidentschaftskandidaten Alexander Van der Bellen, der bei der Stichwahl am 22. Mai gegen FPÖ-Kandidat Norbert Hofer antreten wird. Mit Pfiffen sah sich auch ÖGB-Präsident Erich Foglar konfrontiert. Er hatte jüngst angeregt, über das strikte Nein im Umgang mit den Blauen nachzudenken. Foglar erklärte ebenfalls seine Unterstützung für den grünen Präsidentschaftskandidaten. Finanzstadträtin und Wiener SPÖ-Frauen-Vorsitzende Renate Brauner sprach sich wiederum für Profilschärfung und Strategiearbeit aus.

Opposition kritisch

Vonseiten der Wiener Opposition gab es am Sonntag Häme für die Bürgermeisterpartei. FPÖ-Vizebürgermeister Johann Gudenus sah sich via Aussendung „mehr an einen Trauerzug denn an eine rauschende Veranstaltung“ erinnert. ÖVP-Obmann Gernot Blümel sprach wiederum von einem „primitiven SPÖ-Klassenkampf“, dem es nicht gelinge, von den „innerparteilichen Grabenkämpfen abzulenken.“

Die Wiener SPÖ will heute, Montag, ihre Spitzenfunktionäre zu Gremiensitzungen zusammentrommeln. Die Treffen wurden kurzfristig vorverlegt. Was konkrete Inhalte betrifft, gibt sich die Partei mit Verweis auf Interna bedeckt, wie die APA berichtete. Besprochen werden aber wohl die anhaltenden Konflikte vor allem in puncto Flüchtlingspolitik. Auch die Proteste vom 1. Mai dürften Thema sein.