Israel erteilt FPÖ weiter eine Absage

wien. Israel bleibt bei seiner Politik, offizielle Kontakte zu FPÖ-Politikern abzulehnen. Das sagte die israelische Botschafterin Talya Lador-Fresher im Interview mit der APA auf die Frage nach einem möglichen Sieg von FPÖ-Kandidat Norbert Hofer bei der Bundespräsidentenwahl.

60-jähriges Jubiläum

“Die Politik der Regierung Israels und auch der Botschaft ist, dass wir keine offiziellen Kontakte zur FPÖ haben”, sagte Lador-Fresher. “Das ist unsere Politik und die wurde nicht geändert.” Zu etwaigen Konsequenzen wollte sich die Botschafterin nicht äußern. Als die FPÖ im Jahr 2000 an die Regierung kam, hatte Israel die diplomatischen Beziehungen auf Eis gelegt. Zwei Jahre später wurden sie wieder normalisiert.

Heuer feiern Österreich und Israel das 60-jährige Bestehen der bilateralen Beziehungen. Zu diesem Anlass reist Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) am Sonntag nach Jerusalem. “Österreich hat eine besondere historische Verantwortung, die ich auch im Rahmen meines Besuchs unterstreichen werde”, erklärte Kurz. Der Kampf gegen den Antisemitismus in Europa werde daher ein wichtiges Thema des Besuchs sein. “Ein Europa ohne Juden ist nicht mehr Europa.”  Das Treffen von Kurz mit Benjamin Netanyahu, der neben seinem Amt als Regierungschef auch das des Außenministers ausübt, soll am Montag stattfinden. Es ist zu erwarten, dass dabei die bilateralen Beziehungen und der Nahost-Konflikt zur Sprache kommen. Auch das iranische Atomprogramm und die EU-Entscheidung zur Kennzeichnung von Produkten aus israelischen Siedlungen im Westjordanland könnten Thema sein. 

Am Sonntag trifft Kurz seinen palästinensischen Amtskollegen Riyad al-Malki und Präsident Mahmud Abbas in Ramallah. “Die Friedensbemühungen müssen jedenfalls rasch wieder in Gang gebracht werden”, erklärte Kurz. Seit Oktober des Vorjahres wird Israel von einer Gewaltwelle erschüttert, bei der über 200 Palästinenser und 30 Israelis getötet wurden.