K.u.K.-Demokratie

Wirklich überrascht ist niemand: Sowohl K als auch K waren längst in Wartestellung. Es erstaunt auch nicht, dass es der bisher schwersten Krise der SPÖ bedurfte, bis Faymann seinen Platz räumte. Mitterlehner dürfte in nicht allzu ferner Zukunft dem Beispiel seines ehemaligen Koalitionspartners folgen, denn der ÖVP geht es bekanntlich kein bisschen besser. Wenn dies geschieht, würden die beiden K an der Spitze der Regierung zu Hoffnungsträgern der Nation, in einer eher hoffnungslosen Situation allerdings. Und obwohl sie antreten würden, den festgefahrenen Karren ihrer Partei aus dem Dreck zu ziehen: Anlass, Ursache und Zeitpunkt dieser Notfallübung erwecken wenig Vertrauen. Es wurde reagiert, nicht agiert. Wäre da nicht der Wahlsieg dieses bis dahin völlig namen- und gesichtslosen Hofer gewesen – nichts wäre geschehen.

Wenn das nur gut geht. Die beiden K: ein zielbewusster, erfolgreicher Manager und politischer Quereinsteiger der eine, ein charmanter, kluger und machtbewusster Senkrechtstarter der andere, treten in einem denkbar ungünstigen Moment ein schweres Erbe an: an der Spitze zweier Parteien, die aus der Gunst des Volkes gefallen sind und im Schatten des unaufhaltsamen Aufsteigers FPÖ dahindümpeln. Beide, Kern und möglicherweise Kurz, sind nicht bei regulären Wahlen als Spitzenkandidaten ihrer Parteien angetreten. Das mindert ihre demokratische Legitimation und könnte sie zur Zielscheibe künftiger FPÖ-Agitation machen.

Mission Impossible? Die Beiden könnten es aufgrund ihrer Persönlichkeit und durch entschlossenes, innovatives Handeln schaffen, der Bevölkerung wenigstens einen Teil des verlorenen Vertrauens zurückzugeben und die FPÖ von ihrem hohen Ross, auf dem sie gegenwärtig triumphiert, wenigstens ein Stück weit wieder herunter zu holen. Einen Wirtschaftsmanager wie Kern hat Österreich angesichts der prekären Konjunkturlage dringend nötig, Kurz hat seine politische Entschlusskraft bereits unter Beweis gestellt. Kern wiederum soll ja angeblich im Hintergrund (gemeinsam mit Gerhard Zeiler) die Fäden bei der Demontage Faymanns gezogen haben. Männer der Tat also, die zusammen ein breites politisches Spektrum abdecken würden.

Die Drohung Hofer bleibt allerdings bestehen: Wenn es Strache befiehlt, kann Hofer selbstverständlich auch eine neue Regierung unter Leitung der beiden K jederzeit entlassen, Neuwahlen erzwingen und die FPÖ an die Macht bringen. Hofer wird sich hüten, dies zu tun und die Mehrheit der Österreicher gegen sich und die FPÖ aufzubringen. Vorläufig zumindest. Die beiden Neuen werden ihrerseits gut daran tun, einen Urnengang nach Kräften zu verhindern, dessen Ausgang mit Sicherheit ein Sieg der FPÖ wäre. Aber, wie der englische Sinnspruch lautet: „If you can`t beat them, join them (wenn du sie schon nicht schlagen kannst, schließ dich ihnen an).“ Mit anderen Worten: Koalition mit den Rechtspopulisten. Faymanns FPÖ-Tabu ist für Kern jedenfalls Geschichte. Für Kurz gab es dieses ohnehin noch nie.

Faymanns FPÖ-Tabu ist jedenfalls Geschichte.