Mehr Verantwortung für die Militärkommandos

Politik / 10.06.2016 • 22:52 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Nach den Plänen des Verteidigungsministers soll das Bundesheer föderaler werden. Foto: APA
Nach den Plänen des Verteidigungsministers soll das Bundesheer föderaler werden. Foto: APA

Doskozil legt Plan für Heer-Reform vor. Ein eigenes Jägerbataillon für jedes Bundesland.

wien. (VN-ram, apa) Die Militärkommanden in den Bundesländern bekommen zukünftig mehr Aufgaben und Verantwortung – so sieht es der Plan der Bundesheer-Reform vor, den Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) am Freitag  vorgelegt hat. Jedes Militärkommando, also jedes Bundesland, wird über ein eigenes Jägerbataillon verfügen. Das bringt auch Änderungen für das Jägerbataillon 23 mit sich, das bislang in den Garnisonen Bludesch und Landeck in Tirol stationiert ist.

Regionale Strukturen

Mit der Reform wolle man das Bundesheer „fit machen für die nächsten Jahre, für die nächsten Jahrzehnte möglicherweise“, sagte Doskozil. Das Heer solle intensiv Richtung Truppe ausgerichtet werden, man wolle regionale, dezentrale Strukturen entstehen lassen. Ausrüstungstechnisch sind österreichweit etwa 20.000 neue Schutzhelme schon bestellt, die Truppe soll auch hinsichtlich Mannstärke neu organisiert werden. Die schnell verfügbaren Kaderpräsenzeinheiten will der Minister bis 2020 von 2200 auf 6000 aufstocken. Die Militärkommanden sollen Grundwehrdiener ausbilden und mittelfristig auch Heimat der Miliz sein, erläuterte Generalstabschef Othmar Commenda.

Jedes Militärkommando, also jedes Bundesland, bekommt ein eigenes Jägerbataillon. Dafür werden drei Bataillone neu aufgestellt, zwei neue entstehen durch Zusammenlegungen. „Das letzte Mal, als Bataillone komplett neu aufgestellt wurden, war vor 38 Jahren“, sagt Michael Bauer, Sprecher im Verteidigungsministerium.

Die beiden Kompanien des Jägerbataillons 23 in Landeck kommen im Jägerbataillon 6 in Tirol unter, in der Walgaukaserne Bludesch gibt es bekanntlich vier statt drei Kompanien. „Für die Sicherheit sind regionale Strukturen wesentlich“, ist Landesrat Erich Schwärzler (ÖVP) zufrieden. „Die Stärkung des Vorarlberger Militärkommandos bedeutet höhere Selbstständigkeit und mehr Personalsteuerung“, sagt auch Militärkommandant Ernst Konzett. Die zusätzliche Kompanie des Jägerbataillons 23 in Bludesch ermögliche, dass ein Großteil der Grundwehrdiener im Land bleiben kann. Auch für Berufssoldaten würden sich mehr Chancen ergeben.

Die Struktur des Heeres ändert sich allgemein: Das bisherige Streitkräfteführungskommando wird aufgelöst. Zuständig wird künftig ein Kommando Land in Graz und ein Kommando Luft in Salzburg. Die Brigaden sollen sich außerdem weiter spezialisieren. Im Ministerium selbst setzt Doskozil den Sparstift an. Im Personalbereich kommt es etwa zu einer Einsparung von 15 Prozent der Posten. Bei 1200 Planstellen sind das 180 bis 200. Nächste Woche möchte der Verteidigungsminister Gespräche mit dem Innenministerium führen. Vor dem geplanten Beschluss im Ministerrat am
5. Juli muss auch noch der Nationale Sicherheitsrat einberufen werden. In Kraft treten soll die Reform im Jänner.