Gabriel macht Weg frei für Schulz

Politik / 24.01.2017 • 22:47 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Statt Gabriel (links) soll der frühere EU-Parlamentspräsident Schulz die Sozialdemokraten anführen. Foto: AFP
Statt Gabriel (links) soll der frühere EU-Parlamentspräsident Schulz die Sozialdemokraten anführen. Foto: AFP

SPD-Chef verzichtet auf Kanzlerkandidatur und will Parteivorsitz niederlegen.

berlin. Paukenschlag bei den deutschen Sozialdemokraten: SPD-Chef Sigmar Gabriel überlässt Martin Schulz überraschend Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur. Der bisherige EU-Parlamentspräsident Schulz soll wahrscheinlich schon im Februar auf einem vorgezogenen Parteitag zum SPD-Chef gewählt werden und dann Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel bei der Bundestagswahl am 24. September herausfordern.

Wechsel ins Außenamt

„Wenn ich jetzt anträte, würde ich scheitern – und mit mir die SPD“, begründete Gabriel im Magazin „stern“ seinen Rückzug. Er will nun Außenminister werden und sich an der Spitze des Wirtschaftsministeriums von seiner Parlamentarischen Staatssekretärin Brigitte Zypries ablösen lassen. Die 63-jährige Zypries war von 2002 bis 2009 Justizministerin. Die Kabinettsumbildung wird aller Voraussicht nach noch in dieser Woche erfolgen. Schon am Freitag könnten Gabriel und Zypries vereidigt werden. Der bisherige Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) tritt am 12. Februar bei der Bundespräsidentenwahl als Kandidat der großen Koalition an. An seiner Wahl gibt es keinen Zweifel.

Der 57 Jahre alte Gabriel ist seit 2009 Chef der SPD, war aber 2015 nur noch mit 74,3 Prozent der Stimmen wiedergewählt worden. Das war sein schlechtestes Ergebnis. Er schlug am Dienstag in einer Sitzung der Bundestagsfraktion Schulz als seinen Nachfolger und als Kanzlerkandidaten vor. Schulz war seit 1994 im Europaparlament und zuletzt dessen Präsident. In Umfragen schnitt er stets besser als Gabriel ab.

Zunächst hatten das Magazin „stern“ und „Die Zeit“ über Gabriels Verzicht berichtet. Der Noch-SPD-Chef sagte dem „stern“ zur Begründung für seinen Rückzug: „Das, was ich bringen konnte, hat nicht gereicht.“ Schulz stehe für einen Neuanfang. „Und darum geht es bei der Bundestagswahl“. Er ergänzte: „Um einen Wahlkampf wirklich erfolgreich zu führen, gibt es zwei Grundvoraussetzungen: Die Partei muss an den Kandidaten glauben und sich hinter ihm versammeln, und der Kandidat selbst muss es mit jeder Faser seines Herzen wollen. Beides trifft auf mich nicht in ausreichendem Maße zu.“

Auch private Gründe

Neben den politischen hätten ihn auch private Gründe zu seinem Rückzug bewogen, erklärte Gabriel weiter. Der 57-Jährige, der voraussichtlich im März noch einmal Vater werden wird, betonte: „Heute bin ich wirklich ein glücklicher Mensch. Ob ich es auch wäre, wenn ich meine Familie noch weniger sehen würde als jetzt schon, weiß ich nicht.“