SPÖ und ÖVP suchen Wege aus der Koalitionskrise

Politik / 26.01.2017 • 22:38 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Kern wollte nicht auf „Koalitionsbestände“ wetten. Foto: APA
Kern wollte nicht auf „Koalitionsbestände“ wetten. Foto: APA

Intensive Detailverhandlungen mit Fachministern.

wien. Für Die Regierungsspitze standen am Donnerstag weitere Verhandlungen zur Überarbeitung des Regierungsprogramms an. Er wünsche sich eine Einigung, erklärte Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) am Nachmittag. Befragt, ob er auf einen Fortbestand der rot-schwarzen Koalition wetten würde, meinte Kern: „Ich wette nicht auf Koalitionsbestände.“ Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) bezeichnete den bisherigen Verlauf der Gespräche als „konstruktiv“.

Bei den Verhandlungen standen Arbeit und Wirtschaft, Sicherheit und Integration, Bildung, Innovation und Start-ups auf dem Programm. Die Sechserrunde mit Bundeskanzler Kern, Kulturminister und Regierungskoordinator Thomas Drozda und Klubobmann Andreas Schieder auf SPÖ-Seite sowie Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, Finanzminister Hans Jörg Schelling und Staatssekretär und Regierungskoordinator Harald Mahrer auf ÖVP-Seite kam am späten Nachmittag im Bundeskanzleramt zusammen. Danach standen Detailverhandlungen mit den jeweiligen Spiegelministern auf dem Programm. Die Gespräche zogen sich bis in die späten Abendstunden.

Kern hatte der ÖVP ein Ultimatum bis zum heutigen Freitag gestellt. „Wir müssen Ergebnisse auf den Tisch legen, sonst braucht es diese Regierung nicht mehr“, sagte der SPÖ-Chef. Seit Mittwoch wird nun intensiv in der Sechserrunde verhandelt. Am  Freitag sollen die Detailergebnisse zunächst zusammengefasst werden, dann gibt es ein Vier-Augengespräch zwischen Kern und Mitterlehner.

Ob letztlich eine Einigung auf ein überarbeitetes Regierungsprogramm oder das Ende der Koalition verkündet werde, wollte am Donnerstag noch keiner der Beteiligten prognostizieren.