Vielfach geprüftes Staatsoberhaupt

26.01.2017 • 21:07 Uhr / 5 Minuten Lesezeit
Selbstgebastelte Österreichfahnen für den Präsidenten.  FOTO: APA
Selbstgebastelte Österreichfahnen für den Präsidenten.  FOTO: APA

Van der Bellen hat schon einiges durchgemacht. Gemütlicher wird es für ihn nicht.

Wien. (joh) Den Weg von Alexander Van der Bellen in die Hofburg und auch seine ersten Stunden als Staatsoberhaupt kann man durchaus mit einem Wort zusammenfassen, das an dieser Stelle ungewöhnlich ist: verrückt. Allein die Kür hat bekanntlich mehr als ein Jahr oder nicht weniger als vier Wahlkämpfe in Anspruch genommen, nachdem eine Stichwahl aufgehoben und die zunächst geplante Wiederholung kurzfristig abgesagt worden war. All das war aber noch nicht genug: Hatten Van der Bellens Vorgänger eine feierliche Amtseinführung über sich ergehen lassen können, so ist das in seinem Fall anders gewesen.

Kaum hatte der 73-Jährige sein neues Büro im Leopoldinischen Trakt der Wiener Hofburg bezogen, war er mit einer ausgewachsenen Regierungskrise konfrontiert. Viel mehr als Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) zu ermuntern, Ergebnisse zu liefern, auf die die Österreicher warteten, konnte er zunächst zwar nicht. Ihre Konflikte werden die beiden untereinander und mit ihren Ministern lösen müssen. Schaffen sie das aber nicht und ziehen daher in Neuwahlen, naht die große Stunde des Bundespräsidenten.

Heikle Regierungsbildung

Dann wird eine Regierungsbildung notwendig. Und sie könnte schwieriger werden als alle bisherigen. Grund: Eine Große Koalition könnte schon allein aufgrund einer fehlenden Mehrheit nicht mehr in Frage kommen. Möglich werden könnten stattdessen viele Varianten. Umso wichtiger wird Van der Bellens Rolle werden, zu prüfen, was geht, und im besten Fall auch zu vermitteln. Was insofern schon nicht ganz einfach für ihn sein wird, als er in den Wahlkämpfen seine Vorbehalte gegenüber den Freiheitlichen betonte; selbst wenn sie auf Platz eins kommen, will er Heinz-Christian Strache nicht ohne Weiteres ins Kanzleramt durchwinken.

Noch vielmehr hat sich Van der Bellen im Hinblick auf das Handelsabkommen Ceta in eine schwierige Lage gebracht: Derzeit läuft dagegen ein Volksbegehren. Im Herbst hat der neue Staatschef noch erklärt: „Wäre ich jetzt bereits Bundespräsident und wäre Ceta heute auf meinem Schreibtisch, würde ich das Abkommen nicht unterzeichnen.“ Davon abzugehen, wird nicht einfach sein. Legt er andererseits aber ein Veto gegen Ceta ein, stellt sich Van der Bellen gegen die derzeitige Parlamentsmehrheit und auch gegen die Regierung.

Ob sich das lohnt, wird er sich überlegen müssen. Wäre der Staatschef nachtragend, würde er die Gelegenheit nützen, sich beim Kanzler dafür zu rächen, dass er ihn in seiner Macht beschränken will. Christian Kern möchte nämlich das Mehrheitswahlrecht einführen. Eine Nebenwirkung davon wäre aber, dass das Staatsoberhaupt seiner wichtigsten Funktion beraubt würde: jener, an Regierungsbildungen entscheidend mitzuwirken.

Ich hoffe, dass der Bundespräsident die Rolle von Kunst und Kultur als Grundlage einer funktionierenden Gemeinschaft betont.Er möge sie als verbindendes Element im In- und Ausland verstärkt einsetzen. Hans-Peter Metzler, Festspiele

Ich hoffe, dass der Bundespräsident die Rolle von Kunst und Kultur als Grundlage einer funktionierenden Gemeinschaft betont.Er möge sie als verbindendes Element im In- und Ausland verstärkt einsetzen.

Hans-Peter Metzler, Festspiele

Ich wünsche mir, dass Alexander Van der Bellen den Zusammenhalt in der Gesellschaft zu stärken vermag, gegen den Virus der Polarisierung eintritt und darauf achtet, dass niemand zurückgelassen wird. Bischof Benno Elbs

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Bischof Benno Elbs

Ich hoffe, der Präsident wird seine ablehnende Haltung zu Ceta und TTIP überdenken und österreichische Betriebe bei Auslandsreisen mitnehmen, um unsere internationale Wettbewerbsfähigkeit zu stärken.
              Petra Kreuzer, F.M. Hämmerle

Ich hoffe, der Präsident wird seine ablehnende Haltung zu Ceta und TTIP überdenken und österreichische Betriebe bei Auslandsreisen mitnehmen, um unsere internationale Wettbewerbsfähigkeit zu stärken.

Petra Kreuzer, F.M. Hämmerle

Ich bin sicher, dass der Bundespräsident die Querschnittsmaterie „Klimawandel und Energiezukunft“ überall mitdenkt – und mithilft, Österreich als Gegenpol zu den befürchteten Entwicklungen zu positionieren. Hildegard Breiner, Aktivistin

Ich bin sicher, dass der Bundespräsident die Querschnittsmaterie „Klimawandel und Energiezukunft“ überall mitdenkt – und mithilft, Österreich als Gegenpol zu den befürchteten Entwicklungen zu positionieren.

Hildegard Breiner, Aktivistin

Der Bundespräsident sagte, dass ein einsatzbereites und leistungsfähiges Bundesheer sehr wichtig ist. Wir wünschen uns, dass er die Rolle als Oberbefehlshaber und Schirmherr des Heeres möglichst aktiv ausübt. Brigadier Ernst Konzett

Der Bundespräsident sagte, dass ein einsatzbereites und leistungsfähiges Bundesheer sehr wichtig ist. Wir wünschen uns, dass er die Rolle als Oberbefehlshaber und Schirmherr des Heeres möglichst aktiv ausübt.

Brigadier Ernst Konzett

Wir danken dem Präsidenten dafür, dass er die Schirmherrschaft für das Olympische Komitee übernimmt, und würden uns freuen, wenn er sich für eine bessere Stellung des Sports in der Gesellschaft einsetzt.
              Peter Mennel, Olymp. Komitee

Wir danken dem Präsidenten dafür, dass er die Schirmherrschaft für das Olympische Komitee übernimmt, und würden uns freuen, wenn er sich für eine bessere Stellung des Sports in der Gesellschaft einsetzt.

Peter Mennel, Olymp. Komitee