Gerold Riedmann

Kommentar

Gerold Riedmann

Anti-Trump und Polit-Strudel

Politik / 27.01.2017 • 22:36 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Eigentlich sollte das politische Wien diese Woche im Zeichen der Angelobung des Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen stehen.

Die zuversichtlich-jugendliche Rede anlässlich seiner Angelobung hatte diese leichte Selbstironie, die in Österreich oft fehlt. Dieses Sich-nicht-zu-ernst-Nehmen, das war erfrischend. Die Zuversicht zentralster Punkt. Vom Kaunertal und Pinkafeld sprach Van der Bellen, er wollte alle Österreicher ansprechen – und drückte auch seinem Gegenkandidaten mehrmals, trotz aller Differenzen, seine Wertschätzung aus. Von Van der Bellen darf man erwarten, dass er Ruhepol im hysterischen Polit-Alltag ist und sein Wahlversprechen wahr macht: nämlich die Befugnisse seines eigenen Amtes zu diskutieren. Denn obwohl der österreichische Bundespräsident überwiegend repräsentiert und sein Bildnis in Schulen hängt – auf dem Papier ist er ein (zu) mächtiger Mann.

Mit Blick nach Washington und angesichts zwei so unterschiedlicher „Inaugurations“ innert Wochenfrist sprach dann auch der „Economist“ vom neuen österreichischen Bundespräsidenten als „Anti-Trump“. Doch Trump war in dieser Woche jedenfalls in Wien nicht das Problem.

Es ist vielmehr die Gewissheit, dass diese Große Koalition nur mehr wenige Monate halten wird. Zu sehr ist Bundeskanzler Christian Kern im Aufwind, zu sehr versteht er es, mit seiner Wirkung und Inszenierung die ÖVP völlig zu überfordern. Wer etwas darauf gibt: jüngste Umfragen sehen Kerns SPÖ auf FPÖ-Augenhöhe, die ÖVP bei unter 20 Prozent. Weite Teile der SPÖ würden Kern in eine Rot-Blau-Koalition folgen. Kern hat einen Plan A, die ÖVP nicht mal einen Plan B.

Der Kanzler wittert Morgenluft, hat also Lust auf Wahlkampf, will aber nicht schuld an Neuwahlen sein. Wenn schon, soll Reinhold Mitterlehner den Schwarzen Peter haben. Und so quält der dynamische Kern die ÖVP weiter. Eine ÖVP, die durch das wieder einmal ungünstige Timing von Erwin Pröll erneut geschwächt wurde. Eine ÖVP, die ihren Superstar Sebastian Kurz für die kommenden Monate mit dem OSZE-Vorsitz ordentlich ausgebucht hat. Ein Wahlkampf wäre da mindestens eine Doppelbelastung.

Doch jetzt ist es noch Reinhold Mitterlehner, der von Kern getrieben wird. Ein Verhandlungspoker mit künstlichem Ablaufdatum ließ Minister, Kanzler und Vizekanzler die Angelobungstermine nebenbei absolvieren – das Hauptinteresse galt in jeder möglichen Minute Gesprächen mit den einzelnen Ministern.

Österreich ist mitten drin im Polit-Strudel.

Von Van der Bellen darf man erwarten, dass er Ruhepol im hysterischen Polit-Alltag ist.

gerold.riedmann@vn.at, Twitter: @geroldriedmann, Tel. 05572/501-320

Gerold Riedmann ist Chefredakteur der Vorarlberger Nachrichten.