Künftiger deutscher Präsident ruft zum Kampf gegen Populismus auf

Politik / 12.02.2017 • 22:41 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Jubel für den Nachfolger von Joachim Gauck: Die Bundesversammlung kürte Steinmeier zum neuen Präsidenten.  FOTO: DPA
Jubel für den Nachfolger von Joachim Gauck: Die Bundesversammlung kürte Steinmeier zum neuen Präsidenten.  FOTO: DPA

Klare Mehrheit für SPD-Politiker Steinmeier und deutliche Kritik an Donald Trump.

Wien. Die Erleichterung, als alles gut gegangen ist, ist ihnen dann doch anzusehen. 931 Stimmen, immerhin. Unverzüglich, fast hastig, eilen die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Noch-SPD-Chef Sigmar Gabriel mit den obligatorischen Blumengebinden zum designierten Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, um ihm zur Wahl zu gratulieren. Tosender Beifall von den Rängen. 

Gegen Populismus

103 Enthaltungen, vermutlich vor allem aus der Union, trüben das Ergebnis zwar ein wenig, aber Merkel und Gabriel und vor allem der neu gewählte Bundespräsident selbst können am Sonntag zufrieden sein. 

In der Rede nach seiner Wahl hat Steinmeier zum Kampf gegen den weltweit wachsenden Populismus und für Freiheit und Demokratie in Europa aufgerufen. „Dieses Fundament, das wollen, das müssen wir miteinander verteidigen“, sagte der 61-jährige Sozialdemokrat. „Und wenn es anderswo wackelt, dann müssen wir umso fester zu diesem Fundament stehen“, holte Steinmeier zu einem Seitenhieb gegen die Politik von US-Präsident Donald Trump aus. Umgehend nach der Wahl des SPD-Politikers gingen zahlreiche Glückwünsche ein. Auch der österreichische Präsident Alexander Van der Bellen gratulierte seinem künftigen Amtskollegen.

Promi-Auflauf

Der Bundespräsident wird in Deutschland nicht direkt gewählt, sondern von einer Versammlung, die nur zu diesem Zweck zusammentritt. Sie besteht aus den 630 Abgeordneten des nationalen Parlaments und aus ebenso vielen Vertretern der 16 Bundesländer. Zu Letzteren zählten zahlreiche deutsche Prominente wie der Komiker Hape Kerkeling, die Schauspielerin Iris Berben, der Bundestrainer Joachim Löw und Dragqueen Olivia Jones.

Der Bundespräsident hat in Deutschland wenig politische Macht und nimmt vor allem repräsentative Aufgaben wahr. Der neue Staatschef tritt die Nachfolge von Joachim Gauck an, dessen Amtszeit am 18. März endet.