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Ein fast schon traditioneller Besuch

Leuthard und Van der Bellen verstanden sich von Beginn an gut.

Leuthard und Van der Bellen verstanden sich von Beginn an gut.

Bundespräsident Van der Bellen absolvierte in Bern sein erstes bilaterales Gastspiel.

Bern. Das politische Tagesgeschäft kann mitunter gähnend langweilig sein. A sagt, B sagt, A erwidert, C meint dazu … zähes Verhandeln, langsame Fortschritte, ständige Kritik. Dennoch gibt es jene Momente, die voller Pathos stecken, gar mystische Begebenheiten. Harmonieren Anlass, Setting, Musik und Wetter, kann ein Politikerbesuch sogar romantisch werden. Zum Beispiel auf dem Berner Münsterplatz. Vorne erhebt sich das stolze Münster, umgeben von geschichtsträchtigen Gebäuden. Das Militär steht Spalier, ein Orchester spielt moderne Lieder und klassische Märsche, als Höhepunkt die beiden Hymnen.

Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen absolvierte am Donnerstag seinen ersten offiziellen Besuch in einem anderen Staat, die Schweizer Bundespräsidentin Doris Leuthard empfing ihn in Bern. Van der Bellen reiste zwar schon nach Brüssel, dies fällt allerdings nicht in die Kategorie „bilateral“. Das ist wichtig. Denn oft wird betont, dass es sich beim Ausflug in die Schweiz um den traditionellen ersten Besuch eines österreichischen Staatsoberhaupts handelt. Romantische Umgebung trifft auf Tradition, geht es schöner? Leuthard betont: „Der Bundespräsident setzt seine Tradition fort, als erstes Land die Schweiz zu besuchen. Das freut mich.“ Ist es wirklich Tradition?

Nach dem offiziellen Festakt spazierten die Staatsoberhäupter, gefolgt von Außenminister Sebastian Kurz, Botschafterin Ursula Plassnik und einer Entourage von Offiziellen, Pressesprechern und Journalisten zum benachbarten Wattenwylhaus, einem prächtigen Stadtpalais aus dem frühen 18. Jahrhundert. 90 Minuten saßen Leuthard, Van der Bellen und Kurz zusammen. Anschließend umrissen die beiden Präsidenten vor rund 50 Journalisten die Gesprächsthemen.

Das Treffen drehte sich um die bekannten Materien: Europapolitik, Brexit, Migrationspolitik, OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa). Österreich leitet die OSZE derzeit. „Für Österreich ist das eine Würde und eine Bürde, wir werden Österreich bei dieser Arbeit unterstützen. Gerade jetzt, da in den letzten Wochen vermehrt Verletzungen der Waffenruhe in der Ukraine festzustellen sind“, sagt Leuthard. Van der Bellen fügt an: „Die beiden Länder arbeiten in vielen Organisationen eng zusammen. Wir werden zum Beispiel die Schweizer Kandidatur für den UN-Sicherheitsrat unterstützen.“

Kein Nachteil für Pendler

Rund 65.000 Österreicher wohnen in der Schweiz, weitere 10.000 pendeln, viele davon aus Vorarlberg. Van der Bellen wies auf die Masseneinwanderungsinitiative hin, die 2011 vom Volk angenommen wurde. Hier sei allerdings eine Lösung gefunden worden, mit der auch die EU zufrieden sein könne. Van der Bellen ist sich bewusst: „In Sachen Innovation und Kooperation zwischen Wirtschaft und Forschung ist die Schweiz erfolgreicher als Österreich.“ Deshalb plant er heute, Freitag, eine weitere Tour. Zunächst führt sein Weg nach Basel zum Pharmariesen Roche, anschließend nach Zürich zur ETH; ungewöhnliche Termine für einen Antrittsbesuch.

In 90 Minuten können nicht alle Fragen erörtert werden. Heute soll das AKW Leibstadt wieder ans Netz gehen, die VN berichteten. Darüber sprachen die beiden Präsidenten zwar nicht, Van der Bellen erklärte auf VN-Anfrage aber: „Die Schweizer kennen unsere Einstellung und wir ihre. Es ist gut, dass sie entschieden haben, keine neuen AKW mehr zu bauen.“

Übrigens: Dass der Erstbesuch des Präsidenten nach Bern führt, gehört eher ins Reich der Mythen als zur Tradition. Heinz Fischer startete in Ungarn, Thomas Klestil in Tschechien, Kurt Waldheim in Jordanien, allerdings nur, weil sich die Schweiz weigerte, den Gast zu begrüßen. Eine andere Visite hat tatsächlich Tradition: der Besuch bei den Bregenzer Festspielen. Heuer bringt Alexander Van der Bellen einen besonderen Gast mit: Doris Leuthard aus der Schweiz.

<p class="caption">Die Ehrenformation der Schweizer Armee stand den Bundespräsidenten Spalier. Fotos: Apa</p>

Die Ehrenformation der Schweizer Armee stand den Bundespräsidenten Spalier. Fotos: Apa

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