Verfassungsrichter wegen FPÖ-Klage vor Gericht

05.04.2017 • 20:26 Uhr / 1 Minuten Lesezeit

Schnizer bereut seine Aussage zur Wahl­anfechtung nicht.

Wien. Der Verfassungsrichter Johannes Schnizer ist am Dienstag persönlich vor dem Handelsgericht Wien erschienen. Die FPÖ hatte ihn geklagt, weil er in Interviews beteuerte, zu glauben, dass die FPÖ die Anfechtung schon vor der dann aufgehobenen Hofburg-Stichwahl vorbereitet hat. Die Verhandlung wurde nach zwanzig Minuten vertagt, ein Urteil dürfte sich wegen eines Richterwechsels verzögern. Schnizer stellte bereits vor Prozessbeginn gegenüber Medien klar, dass er die Aussagen nicht zurücknehme und nicht bereue. „Auch ein Verfassungsrichter hat das Recht auf Meinungsäußerung“, sagte er. „Ich habe den Eindruck gehabt, dass die Anfechtung vorbereitet war.“ Die Entscheidung, ob das zu sagen zulässig war, obliege dem Gericht. 

Ich hatte den Eindruck, dass die Anfechtung vorbereitet war.

Johannes Schnizer