Streit um Nordkorea überschattet Treffen

06.04.2017 • 20:48 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
US-Außenminister Rex Tillerson empfing Chinas Präsident Xi Jinping vor dessen Treffen mit Präsident Donald Trump. Foto: Reuters
US-Außenminister Rex Tillerson empfing Chinas Präsident Xi Jinping vor dessen Treffen mit Präsident Donald Trump. Foto: Reuters

Viele heikle Themen auf der Agenda des USA-China-Gipfels.

washington. (VN) Zum ersten Mal ist US-Präsident Donald Trump mit Chinas Staatschef Xi Jinping zusammengetroffen. Im Mittelpunkt des zweitägigen Gipfels in Trumps Privatdomizil Mar-a-Lago in Florida stehen neben dem nordkoreanischen Atom- und Raketenprogramm auch die Handelsstreitigkeiten zwischen den führenden Wirtschaftsmächten. Dabei dürften besonders die Spannungen mit Pjöngjang den Auftakt am späten Donnerstagabend MESZ beeinflussen. Mit Ergebnissen des Treffens wurde erst am heutigen Freitag gerechnet.

Washington erklärte im Vorfeld, die Nordkorea-Frage sei „Test“ für das zukünftige bilaterale Verhältnis. Trump hofft auf ein verschärftes chinesisches Vorgehen gegen das Land. Machthaber Kim Jong-un hatte erst am Vortag erneut eine ballistische Rakete Richtung offenes Meer feuern lassen und damit gegen UN-Resolutionen verstoßen. Trump sicherte Japan und Südkorea daraufhin seine Unterstützung zu. Die USA würden „die Fähigkeiten zur Abschreckung und Verteidigung ihrer selbst und ihrer Alliierten weiter stärken“, teilte das Weiße Haus mit. Dabei gehe es um „die ganze Bandbreite der militärischen Ressourcen“. Der japanische Premier Shinzo Abe sah sich mit dem US-Präsidenten einig, dass es sich beim Raketentest um eine „gefährliche Provokation und eine ernsthafte Bedrohung“ handle.

Die USA haben das Atom- und Raketenprogramm Nordkoreas zur Angelegenheit von hoher Dringlichkeit erklärt. Notfalls will Trump das Problem auch ohne die Hilfe aus Peking lösen, wie der Präsident in einem Interview erklärt hat. China ist der wichtigste Handelspartner Nordkoreas. Es trägt zwar alle UNO-Sanktionen gegen das international isolierte Land mit, fürchtet aber eine militärische Eskalation oder einen Kollaps des Nachbarn. Peking glaubt, dass dann Flüchtlinge nach China strömen könnten, auch gibt es Sorgen, dass bei einer Wiedervereinigung beider Koreas US-Truppen an seiner Grenze stehen könnten.

Schwieriges Thema beim Gipfeltreffen ist auch die Handelspolitik. Trump wirft China, neben anderen Ländern, unfaire Praktiken vor. Als Folge davon kritisiert der Präsident den Verlust von Arbeitsplätzen in den USA. Nun lässt er sämtliche Handelsbeziehungen seines Landes überprüfen. Die Vereinigten Staaten haben ein riesiges Budgetdefizit, vor allem beim Handel mit China. Das bedeutet, sie importieren viel mehr Waren, als sie ausführen. Peking betonte zuletzt auch wegen eines drohenden US-Protektionismus die Bedeutung des freien Handels.