„Kriterienkatalog kein Vorbote für Rot-Blau“

Politik / 11.04.2017 • 20:39 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Kern ging mit Häupl am Dienstag durch die Wiener Innenstadt.  APA
Kern ging mit Häupl am Dienstag durch die Wiener Innenstadt. APA

Wien. Ein Kriterienkatalog soll der SPÖ Hilfe leisten, wenn es um neue Koalitionsbildung geht. Wie die VN berichteten, befinden sich die Sozialdemokraten mit diesem Vorhaben bereits im Endspurt. Dass der Katalog eine Vorbereitung auf Rot-Blau sein könnte, bestreitet Kanzler Christian Kern (SPÖ). Das Papier soll rote Linien festlegen und eine „gewisse Verbindlichkeit“ haben. Künftig müsse damit auf jeder Ebene zu prüfen sein, mit wem eine Koalition eingegangen werden könne. Zeitdruck bestehe keiner. Der Parteichef will den Kriterienkatalog im Laufe des heurigen Jahres fixieren. Man müsse sich sorgfältig darüber unterhalten.

Der Wiener SPÖ-Chef Michael Häupl verwies unterdessen auf Beschlüsse der Bundespartei und mancher Landesparteien gegen eine Koalition mit der FPÖ. Dabei gehe es nicht um eine Ausgrenzung der Freiheitlichen, sondern lediglich darum, dass es „nicht genügend inhaltliche Überschneidungspunkte gibt. Es geht halt net.“