Mayhem

19.04.2017 • 20:18 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Die Brexit-Saga geht weiter: „Mayhem“ – „Chaos“ – das war meine spontane Reaktion auf die überraschende Ankündigung von Neuwahlen durch die britische Premierministerin Theresa May am Dienstag. An die Stelle der traditionellen Stabilität des Königreichs treten nunmehr neue Prioritäten: Politik wird als reines Machtspiel verstanden, welches die taktischen Interessen der Regierungspartei vor das Wohl der Nation stellt.

In der Tat – die Gelegenheit für May und ihre konservative Partei erscheint günstig wie schon sehr lange nicht mehr: Die Tories kommen in den Meinungsumfragen auf 46 Prozent, nachdem sie den Herausforderern von der chauvinistischen Ukip mit ihrem harten Brexit-Kurs den Wind aus den Segeln genommen haben, und die gespaltene Labour-Opposition unter ihrem wenig überzeugenden Leader Jeremy Corbyn würde es auf dürftige 25 Prozent bringen; Labour würde bis zum Wahltermin 8. Juni kaum Zeit bleiben, eine neue Führung oder auch nur einen überzeugenden Wahlkampf auf die Beine zu stellen.

Die Tories könnten somit tatsächlich, wie May argumentiert, die EU-Austrittsverhandlungen aus einer Position der Stärke führen, ohne einen störenden Wahltermin. Und Theresa May wäre als neue Eiserne Lady etabliert – mit jenem entscheidenden Unterschied eben: Margaret Thatcher hatte bekanntlich ihre Abneigung gegen Kehrtwendungen proklamiert („the Lady’s not for turning“) – doch genau eine solche hat May, die sich ja zuvor kategorisch gegen vorgezogene Neuwahlen ausgesprochen hatte, nunmehr vollzogen. Solch opportunistische Wankelmütigkeit wird ihren Gegnern willkommene Munition liefern.

„Mayhem“: Neuwahlen könnten als verdecktes „zweites Referendum“ über Brexit verstanden werden – die zur Mini-Partei geschrumpften Liberaldemokraten werden alles daran setzen, als Sammelbecken der Brexit-Gegner in den Wahlkampf zu gehen. Labour ist zwar für Brexit, aber gegen May’s „hard“ Brexit. All dies kann bei den Wählern nur Überdruss und Verwirrung hervorrufen.

Die schottischen Nationalisten werden den Wahlkampf nutzen, um den von ihnen scharf abgelehnten Brexit mit ihren Unabhängigkeitsbestrebungen zu verknüpfen. Und das mehrheitlich Brexit-feindliche Nordirland könnte die Vereinigung mit der EU-treuen Republik Irland zum Thema machen. Beides aber wäre der Anfang vom Ende des „Vereinigten Königreichs“, Grossbritannien würde zu Klein-Britannien, bestehend aus England und allenfalls Wales. „Stronger Britain!“ der Slogan, mit dem May in die Wahlschlacht zieht, tönt wie das transatlantische Echo auf Trumps „make America great again!“. Stärker werden wohl die Tories – kaum aber die Briten als Nation.

Stärker werden die Tories, kaum aber die Briten als Nation.

charles.ritterband@vn.at
Dr. Charles E. Ritterband ist Journalist und Autor sowie langjähriger
Auslandskorrespondent der Neuen Zürcher Zeitung (seit 2001 in Wien).