Hahn will Neubewertung der Türkei-Beziehungen

Politik / 24.04.2017 • 20:30 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Der EU-Kommissar kündigte eine Grundsatzdiskussion an. Foto: AP
Der EU-Kommissar kündigte eine Grundsatzdiskussion an. Foto: AP

Derzeitige Situation sei nicht nachhaltig, weder für EU noch für Ankara.

brüssel. EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn stellt der Türkei die Rute ins Fenster. Es sei an der Zeit, über „ein neues Format der Zusammenarbeit“ zu sprechen, sagte Hahn am Montag in Brüssel. Die derzeitige Situation sei nicht nachhaltig, weder für die Türkei noch für die Europäische Union. Hahn will das beim Treffen der EU-Außenminister am Freitag in Malta thematisieren.

Als Möglichkeit für die Zukunft nannte der Kommissar ein Upgrade der Zollunion oder eine Änderung der Assoziierungsvereinbarung. Nach dem türkischen Verfassungsreferendum sei es jedenfalls „wirklich an der Zeit für eine Neubewertung der Beziehungen“. Hahn sagte, die Fortsetzung der Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Türkei bleibe zwar eine Option, dafür müssten aber Bedingungen erfüllt sein. Er persönlich bevorzuge, die Türen offen zu halten. Die EU-Außenminister hätten klar ausgedrückt, dass derzeit keine neuen Kapitel eröffnet werden könnten.

Unterdessen wurde bekannt, dass der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan Mitte Mai zu US-Präsident Donald Trump nach Washington reisen wird. Themen des Treffens sind Syrien, Irak und eine potenzielle Ausweisung des Predigers Fethullah Gülen, der im US-Exil lebt. Ankara wirft ihm vor, Drahtzieher des gescheiterten Putsches im Vorjahr zu sein.