Grüne riskieren Koalitionsbruch

25.04.2017 • 20:19 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Häupl und Vassilakou: Heumarkt stellt Koalition auf die Probe.  APA
Häupl und Vassilakou: Heumarkt stellt Koalition auf die Probe.  APA

Auf Basisvotum gegen Wiener Hochhaus-Projekt folgt freie Abstimmung im Gemeinderat.

Wien. (joh) Der Wiener Heumarkt ähnelt der Bregenzer Seestadt: Er befindet sich ebenfalls in bester Lage; es ist seit Jahren unbestritten, dass etwas geschehen sollte; die Realisierung lässt jedoch auf sich warten. Wobei das am Heumarkt hochpolitische Gründe hat: Anstelle eines Hotels und eines Teils eines sehr großen Eislaufplatzes soll ein Hochhaus errichtet werden. Dieses Gebäude würde in die Canaletto-Blickachse vom Oberen Belvedere zur Innenstadt fallen, die nach einem Maler benannt ist. Und das könnte die City wiederum den Titel „Unesco-Weltkulturerbe“ kosten, den sie trägt.

Interner Aufstand

Die rot-grüne Rathauskoalition steht grundsätzlich hinter dem Projekt, es regt sich jedoch Widerstand. So ist ausgerechnet grünen Funktionären in letzter Minute eingefallen, dass sie eine Abstimmung darüber abhalten könnten. Vergangene Woche ist sie durchgeführt worden. Ergebnis: Gezählte 18 Stimmen Überhang ergaben ein denkbar knappes „Nein“. Was jetzt passiert, könnte in einem „grünen Knittelfeld“ münden, wie der Politologe Thomas Hofer in Anspielung auf einen FPÖ-internen Aufstand vor bald 15 Jahren meint: Die grüne Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou steht hinter dem Bau, traut sich aber nicht, das parteiinterne Votum zu übergehen. Also stellt sie es ihren Abgeordneten frei, wie sie sich bei einer entscheidenden Abstimmung am 1. Juni im Gemeinderat verhalten. Anders ausgedrückt: Sie gibt die Verantwortung ab. Ausgang offen. Und zwar sowohl, was das Hochhaus betrifft, als auch, was die Zukunft der rot-grünen Koalition angeht; ein parlamentarisches „Nein“ würde sie jedenfalls kaum überstehen.

Vassilakou angeschlagen

Vassilakous Verhalten zeigt auch, wie angeschlagen sie ohnehin schon ist: Zunächst machte ihr zu schaffen, dass sie nach der Gemeinderatswahl 2015 wortbrüchig geworden ist; den für den Fall von Verlusten angekündigten Rücktritt vollzog sie damals nicht. Dann wurde von der Basis mit Georg Prack auch noch einer ihrer wichtigsten Vertrauten als Landesparteichef durch einen Vertreter des eher linken Flügels ausgetauscht.