Darabos verteidigt seinen Vergleich

Politik / 01.06.2017 • 22:34 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Untersuchungsausschuss zur Eurofighter-Beschaffung: Gestern wurde Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos befragt.  Foto: apa
Untersuchungsausschuss zur Eurofighter-Beschaffung: Gestern wurde Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos befragt. Foto: apa

„Ich glaube, es war ein guter Vergleich“, so Ex-Minister Norbert Darabos beim Eurofighter-U-Ausschuss.

Wien. Der heutige Landesrat im Burgenland erklärte, er habe nach seiner Angelobung als Minister einen „grottenschlechten Vertrag von Schwarz-Blau geerbt“, der zulasten des Staates gegangen sei. Erste Möglichkeit sei ein völliger Ausstieg gewesen „mit allen Folgen für die Republik“ – oder eben Vergleichsverhandlungen. Aufgrund noch unzureichender Anhaltspunkte für einen Ausstieg habe man Zweiteres gewählt. Der Vergleich führte unter anderem dazu, dass die Zahl der Jets von 18 auf 15 reduziert wurde. Darabos betonte, dass er einen Vertragsausstieg wollte: „Ich hätte gerne den Ausstieg gesucht, wollte der Republik aber keinen Schaden zufügen.“

Auch der von Darabos beauftragte Gutachter Helmut Koziol habe den Vergleich mit Eurofighter empfohlen, betonte der Ex-Ressortchef. Die Beiziehung des Experten – für den ehemaligen Minister „einer der besten Schadensbegutachter Europas“ – sei vom Chef der Finanzprokuratur, Wolfgang Peschorn, empfohlen worden. Koziol habe in seiner Stellungnahme „die ökonomisch zweckmäßigste und sinnvollste Lösung vorgeschlagen“, so Darabos – „zum damaligen Zeitpunkt“. Heute fürchtet er jedoch, von Eurofighter eventuell getäuscht worden zu sein, etwa was die Lieferprobleme betrifft.

Apropos Peschorn: Dass Eurofighter dessen Abberufung aus dem Verhandlungsteam gefordert hatte, bestritt Darabos. Der Präsident der Finanzprokuratur habe ihn bei den Verhandlungen grundsätzlich beraten, beim Vertragsabschluss in Paris jedoch habe es ein Acht-Augen-Gespräch mit dem Eurofighter-Chef und jeweils einem Berater gegeben.

Nicht ausreichend unterstützt fühlte sich der Ex-Ressortchef hingegen von seinem Ministerium, denn man habe ihn „bekämpft“, da er versucht habe, aus der Beschaffung auszusteigen.

Weitere Befragung

Einen Schlagabtausch im Ausschuss lieferten sich Darabos und der Grünen-Fraktionschef Peter Pilz. Im Zuge dessen warf Pilz dem prominenten Zeugen vor, bezüglich des Inhalts des Gutachtens gelogen zu haben. Ausschuss-Vorsitzender Karlheinz Kopf (ÖVP) empfahl dem Grünen daraufhin eine andere Wortwahl. Pilz geht außerdem davon aus, dass Darabos neuerlich in den Ausschuss geladen wird: „Wir sind mit Darabos noch nicht fertig“, erklärte er nach dessen Befragung.

Richtig verärgert zeigte sich Darabos aber über Vorwürfe von Team Stronach-Mandatar Leo Steinbichler: „Vielleicht habe ich Fehler gemacht, aber korrupt bin i net.“ Die Befragung gehe
an seine persönliche Substanz: „Wenn ich mir eines nicht vorwerfen kann, ist
es, dass ich korrupt bin und Geld für die sozialdemokratische Bewegung lukriert hätte.“