May massiv unter Druck

Politik / 06.06.2017 • 22:40 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Londoner Bürger kamen zum Anschlagsort, um an der gemeinsamen Schweigeminute teilzunehmen. Foto: afp
Londoner Bürger kamen zum Anschlagsort, um an der gemeinsamen Schweigeminute teilzunehmen. Foto: afp

Wahlkampf im Zeichen des Terrors. Scharfe Töne zwischen May und Corbyn.

london. (VN) Nach dem Anschlag in London vom Samstag mit sieben Toten gerät die britische Premierministerin Theresa May immer stärker unter Druck. In ihrer Funktion als Innenministerin von 2010 bis 2016 hatte sie die Reduzierung um 20.000 Polizei-Stellen verantwortet. So stand der Wahlkampf am Dienstag im Zeichen von Angriffen gegen die konservative Politikerin. Die 60-jährige Premierministrin wehrte sich mit dem Hinweis, dass für den Anti-Terror-Kampf ausreichend Mittel bereitstünden. In Umfragen schrumpfte allerdings ihr Rückhalt im Volk zuletzt aber deutlich.

Alle Täter identifiziert

Mittlerweile hat die Polizei alle Täter identifiziert – und erntet wegen möglicher Fehleinschätzungen harsche Kritik. Denn einer der Täter, der aus Pakistan stammende Brite Khuram Shazad Butt, war den Behörden und der Öffentlichkeit als radikaler Islamist und Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) bekannt. Angesichts der Kritik rief Premierministerin Theresa May am Dienstag die Sicherheitskräfte zur Aufarbeitung des Einsatzes auf.

Als weiterer Täter wurde der 30 Jahre alte Marokkaner Rachid Redouane genannt, der sich auch als Libyer ausgegeben habe. Als dritten Täter identifizierte Scotland Yard den 22-jährigen Youssef Zaghba. Der Italiener marokkanischer Herkunft habe zuletzt in London gelebt. Nach einem Bericht des „Corriere della Sera“ soll Zaghba im März 2016 am Flughafen von Bologna von der Polizei festgehalten worden sein, als er einen Flug in die Türkei nehmen und weiter nach Syrien reisen wollte. In Großbritannien sei Zaghba jedoch weder der Polizei noch dem Inlandsgeheimdienst MI5 bekannt gewesen, hieß es.

Nachdem die Briten am Dienstag in einer landesweiten Schweigeminute der Terror­opfer gedachten, wurde der Wahlkampf heftig weitergeführt. Labour-Chef Jeremy Corbyn kritisierte Mays Personalkürzungen laut  weiter und forderte demnach auch weiter ihren Rücktritt. Die Premierministerin konterte mit dem Hinweis, dass ihr Widersacher Corbyn selbst politische Versäumnisse im Kampf gegen den Terror zu verantworten habe. So wurde Corbyn vorgeworfen, dass er gegen Anti-Terror-Gesetze gestimmt und Zweifel an gezielten Todesschüssen auf Angreifer geäußert hatte.

In jüngsten Befragungen, die vor den Anschlägen durchgeführt wurden, war der Vorsprung der Tories auf nur noch einen Prozentpunkt zusammengeschrumpft. Das Meinungsforschungsinstitut errechnete am Dienstag, dass die Regierungspartei im Unterhaus die Mehrheit von 326 Sitzen klar verfehlen könnte. Als May im April die vorgezogenen Neuwahlen angesetzt hatte, um ihre Position vor den anstehenden Verhandlungen zum EU-Austritt ihres Landes zu stärken, hatten die Konservativen 330 Sitze.

Corbyn hat aufgeholt

Trotz Corbyns Aufholjagd in den letzten Wochen gilt es als eher unwahrscheinlich, dass er die Wahl am Donnerstag gewinnen wird.