SPÖ klärt ihr Verhältnis zur FPÖ

Politik / 12.06.2017 • 22:47 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Gremien beraten am Mittwoch über Koalitionsbedingungen.

Wien. Die SPÖ versucht morgen, Mittwoch, ihr Verhältnis zur FPÖ zu klären. In Gremiensitzungen soll der erste Teil eines Kriterienkatalogs für mögliche Koalitionen abgesegnet werden, außerdem wird eine Urabstimmung über ein etwaiges Ergebnis von Koalitionsverhandlungen diskutiert.

Die Frage, wie man es in Zukunft mit der FPÖ hält, spaltet die SPÖ seit Langem. Parteichef Christian Kern reagierte am Montag auf Kritik von SOS Mitmensch und bekräftigte, dass man nicht mit Parteien zusammenarbeite, „die gegen Menschen und Minderheiten hetzen“. Die roten Gremien werden sich nun mit den Koalitionsbedingungen beschäftigen. Ein klares Ja oder Nein zu Rot-Blau ist nicht zu erwarten. Im Kriterienkatalog geht es unter anderem um ein Bekenntnis zur Gleichstellung und EU. Der zweite Teil handelt tagesaktuelle Themen der jeweiligen Ebene ab.

Wir arbeiten nicht mit Parteien, die gegen Menschen hetzen.

Christian Kern