Grüne verfolgen hohe Ziele

Politik / 25.06.2017 • 21:59 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Die neue Doppelspitze der Grünen: Lunacek zieht als Spitzenkandidatin in die Wahl. Die Tiroler Landeshauptmann-Stellvertreterin Felipe übernimmt die Parteiführung.  Foto: APA
Die neue Doppelspitze der Grünen: Lunacek zieht als Spitzenkandidatin in die Wahl. Die Tiroler Landeshauptmann-Stellvertreterin Felipe übernimmt die Parteiführung. Foto: APA

Lunacek will das Wahlergebnis von 2013 halten und hofft auf eine Regierungsbeteiligung.

Wien. Jetzt sind die Grünen startklar. Die Doppelspitze der Bundespartei ist offiziell gewählt. Ulrike Lunacek zieht als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf. 96,5 Prozent der grünen Delegierten stimmten am Sonntag beim Bundesparteitag in Linz für die EU-Abgeordnete. Die Tiroler Landesrätin Ingrid Felipe erhielt als neue Bundessprecherin 93,7 Prozent. Sie wird künftig die parteiinterne Arbeit erledigen, während sich Lunacek auf die Kommunikation nach außen konzentriert. Das alles war bekannt. Auch die Wahlergebnisse überraschten wenig. Der Paukenschlag ereignete sich später; als klar war, dass Peter Pilz seinen vierten Listenplatz nicht halten kann. Der langjährige Mandatar kündigte daraufhin seinen Rückzug aus der Politik an. „Es ist schade, dass er nicht mehr dabei ist“, bedauert der Vorarlberger Grünen-Chef Johannes Rauch. Der Landesrat kann nicht nachvollziehen, warum Pilz das Angebot nicht annehmen wollte, auf einem hinteren Listenplatz zu kandidieren. „Auf den sechsten wäre er fulminant gewählt worden.“ Das wäre Pilz aber offenbar zu wenig gewesen. Nun befindet sich Menschenrechtsanwalt Georg Bürstmayr auf Platz sechs. Platz vier übernimmt Jugendsprecher Julian Schmid, hinter Umweltsprecherin Christiane Brunner sowie Finanz- und Europasprecher Werner Kogler. Angeführt wird die Liste von Ulrike Lunacek. Sie möchte bei der Wahl ein zweistelliges Ergebnis erreichen und zumindest die 12,4 Prozent von 2013 verteidigen. „Ich will, dass wir stärker werden und bei der Regierungsbildung ein gewichtiges Wort mitreden. Ziel ist natürlich die Regierungsbeteiligung“, erklärt Lunacek den VN. In den jüngsten Umfragen liegen die Grünen allerdings durchwegs unter dem Ergebnis der vergangenen Nationalratswahl. Sie schwanken zwischen acht und zwölf Prozent. Johannes Rauch sieht das gelassen. Schließlich hätten schon die Wahlen in England und Frankreich gezeigt, dass Prognosen meilenweit danebenliegen können. „Auch wenn uns alle totschreiben und glauben, dass alles gelaufen ist. Es ist nichts gelaufen. Wenn wir etwas können, ist es kämpfen, und das werden wir auch tun“, sagt der Vorarlberger.

Den Wahlkampfauftakt wird die Partei wohl Ende August, Anfang September zelebrieren. Zu diesem Zeitpunkt will Lunacek das grüne Wahlprogramm vorstellen. „Klar ist, dass wir unsere Schwerpunkte auf Sozialpolitik, Klimaschutz, Menschenrechte und Frauenpolitik legen.“ Im Zentrum wird die proeuropäische Haltung der Grünen stehen – als klare Abgrenzung zu SPÖ, ÖVP und FPÖ. Die Regierungsparteien „rücken zunehmend nach rechts und wenden sich gegen ein solidarisches Europa“, kritisiert die EU-Abgeordnete.

In der aktuellen Legislaturperiode hofft Lunacek, dass die Ökostromnovelle noch abgesegnet wird. Diese soll den Ausbau erneuerbarer Energien auslösen und bis zu 5000 Arbeitsplätze schaffen. Ein Beschluss wäre im Herbst möglich; kurz bevor sich bei der Wahl am 15. Oktober herausstellen wird, ob die grüne Spitzenkandidatin ihre Ziele tatsächlich erreichen konnte.

Es ist noch nichts gelaufen. Wir werden kämpfen.

Johannes Rauch

Bundesliste

1. Ulrike Lunacek

2. Werner Kogler

3. Christiane Brunner

4. Julian Schmid

5. Alev Korun

6. Georg Bürstmayr

7. Irmi Salzer

8. Helene Jarmer

9. Daniel Landau

10. Marie-Edwige Hartig

11. Ewa Dziedzic

12. Bettina Bergauer

13. Kerstin Maireder