Natürlich Ulrike

Politik / 29.06.2017 • 22:46 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

So schnell kann es gehen. Vor drei Tagen wurde Peter Pilz nach seiner Abwahl gefragt, wen er nun wählen werde. Natürlich die Ulrike Lunacek, war seine Antwort. Einen Tag später hat das schon nicht mehr gegolten. Er wird eine eigene Liste gründen. Die Primadonna Pilz steht nun allein auf der Bühne. Wen er von den Grünen noch vor den Vorhang holt, bleibt vorerst offen. Peter Pilz hatte den Parteitag um ein starkes Mandat gebeten, weil er mit dem größten Rüstungsbetrieb der Welt im Clinch liege. Die 300 Delegierten aus allen Bundesländern gönnten dem Aufdecker der Nation nach 31 Jahren im Parlament mehrheitlich keine Verlängerung mehr.

Ja, Peter Pilz habe die Partei erpresst, als er „Platz 4 oder gar nix“ wollte. Das sagt Vorarlbergs Grünenchef Johannes Rauch. Pilz habe die arroganteste Rede gehalten, die er je von ihm gehört habe. Trotzdem habe er ihn gewählt, weil er ihn für unverzichtbar halte. Für Vorarlbergs Grüne ist die Entwicklung wirklich ärgerlich. Der Spitzenkandidat Harald Walser hat mit dem Aushandeln der Bildungsreform gerade einen riesigen Prestigegewinn erzielt. Die Kandidatenlisten der Grünen sind im nördlichen und südlichen Wahlkreis Vorarlbergs sehr bemerkenswert. Das wird durch eine eigene Liste Peter Pilz nun zugedeckt, denn der Altgrüne würde bei der Nationalratswahl natürlich stark am offiziellen Grünergebnis knabbern.

Aber auch die anderen Parteien sollten sich nicht zu früh freuen. Der ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz war noch gar nicht auf der Welt, als Peter Pilz schon als Abgeordneter im Parlament saß. Dennoch klingen die Ideen des grünen Silberrückens über eine österreichische Bürgerbewegung à la Emmanuel Macron frischer, jugendlicher und glaubwürdiger als die des türkisen Jungstars.

Peter Pilz ist kein Teamspieler. Möglicherweise hatte er es darauf angelegt, von den Delegierten entlassen zu werden, um fortan seinen Solopart spielen zu können. Man muss ihm aber zubilligen, dass es in Österreich noch nie einen Abgeordneten gegeben hat, der seine Kontrolltätigkeit mit einem so hohen persönlichen finanziellen Risiko ausgeübt hat.

Für seine Reden im Parlament ist er zwar strafrechtlich geschützt. Zivilrechtlich wurde er aber immer wieder mit Prozessen überzogen. Er hofft, mit seiner neuen Liste gemeinsam mit den Grünen, den Roten und anderen, die den Wahlkampf heil überstehen, eine schwarz-blaue Regierung zu verhindern. Unter der letzten schwarz-blauen Koalition stöhnen die Steuerzahler und die Strafgerichte immer noch.

Der Fall Peter Pilz zeigt, wie Politik wirklich tickt. Man ist keinen Tag vor einer Überraschung sicher, wenn die Mitspieler so ausgeprägte Charakterdarsteller sind. So nebenbei denkt man an die zurückgetretene Bundessprecherin Eva Glawischnig, die im Zuschauerraum wohl heilfroh ist, dieses Theater nicht mehr verantworten zu müssen.

Peter Pilz ist kein Teamspieler. Möglicherweise hatte er es darauf angelegt, von den Delegierten entlassen zu werden.

arnulf.haefele@vn.at
Arnulf Häfele ist Historiker und Jurist.
Er war langjähriges Mitglied des Vorarlberger Landtags.