Der heilige Berg

Politik / 07.09.2017 • 22:44 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Warum? Warum müssen gerade wieder so viele Mitbürger dafür kämpfen, dass der Kanisfluh, diesem Wahrzeichen und Werbeträger des Bregenzerwaldes, nicht der Fuß abgegraben wird, um Kies zu gewinnen? Wir haben doch eine Landesregierung, die ein so unfassbares Unterfangen schon im Vorfeld zum Erliegen bringt, oder? Warum hat der Landesrat für Naturschutz, der aus dem Bregenzerwald stammt, den Betreibern dieses Projekts nicht schon im Vorfeld die rote Karte gezeigt? Fragen über Fragen. Es zeigt sich wieder und wieder, dass die Landespolitiker der Mehrheitspartei, die andere Probleme gut gelöst haben, in Fragen des Natur- und Landschaftsschutzes ziemlich feige und mutlos sind.

Aber man kann als Politiker nicht dauernd den Kopf einziehen. Wenn jemand im Land auf die Idee kommt, an der Nordseite der Kanisfluh 800.000 Kubikmeter Gestein abzubauen, dann hätte ein Landeshauptmann die verdammte Pflicht, die Herren an den Tisch zu laden und ihnen im Interesse des Landes zu erklären, dass dies gerade bei der Kanisfluh in dieser europaweit angesehenen Tourismusregion nicht möglich ist. Damit wäre auch der Betreiberfirma gedient, die wahrscheinlich schon einiges Geld in diese verirrte Idee investiert hat.

Es gibt einen feinen Unterschied: Man kann als Politiker ein Land verwalten oder führen. Wenn man Vorarlberg nur verwaltet, wird man mit Hinweis auf den Rechtsstaat einen Betreiber beim Wunsch nach einem Kiesabbau an der Kanisfluh auf die Bezirkshauptmannschaft verweisen, dort ein Verfahren eröffnen, vielleicht Alternativen prüfen und hoffen, dass die Amtssachverständigen wissen, bei wem sie angestellt sind. Wenn man aber ein Land führt, wird man bei einem ersten Gespräch auf die möglichen Verfahren verweisen, aber gleich auch erklären, dass die Verwirklichung dieser abstrusen Idee an dieser Stelle dem Tourismus unwiederbringlichen Schaden zufügen würde, vom Landschaftsschutz ganz zu schweigen.

Nur wenige Monate nach dem Grünzonendebakel in Weiler waren nun auch die Bregenzerwälder gezwungen, Unterschriften gegen die Verunstaltung ihrer Heimat zu sammeln. Solche Bürgerinitiativen sind nur dann notwendig, wenn die zuständigen Politiker schon im Vorfeld versagt haben. Das müsste der Landesregierung zu denken geben. Vom Naturell her ist Landeshauptmann Wallner wohl auch ein Gegner des Kiesabbaus am heiligen Berg, aber er hat den ÖVP-Wirtschaftsbund wie einen Klotz am Bein. Der ÖVP-Wirtschaftsbundchef und Bregenzerwälder Hotelier Hans Peter Metzler schweigt und lässt lieber die anderen Hoteliers für die Erhaltung der touristischen Lebensgrundlage kämpfen. Und der Bregenzerwälder Walter Natter will als Geschäftsführer des ÖVP-Wirtschaftsbundes wohl auch seine Pfründe nicht gefährden. Sie alle könnten mit den Baggerboys singen: „Meor baggarot dor Kanisfluoh dor Sockl uafach weg, und füllod uf und scharrod zuo denn mit dam Häusle-Dreck.“ Ist dem Wirtschaftsbund nichts mehr heilig?

„Bürgerinitiativen sind immer nur dann notwendig, wenn die zuständigen Politiker schon im Vorfeld versagt haben.“

Arnulf Häfele

arnulf.haefele@vn.at

Arnulf Häfele ist Historiker und Jurist. Er war langjähriges Mitglied des Vorarlberger Landtags.